Gemeinderat schafft es nicht, über die Zukunft der Butze zu entscheiden

Die Kulturstätte Butze in der Bebelstraße wird seit Jahren vom Kulturklub Schulzendorf betrieben. Dort finden Kultur- und Tanzveranstaltungen statt und Senioren und Vereine treffen sich dort zu verschiedenen Anlässen. Nun läuft der Nutzungsvertrag mit der Gemeinde aus und es soll nicht einfach der Vertrag verlängert werden, sondern es muss eine Ausschreibung stattfinden, um einen Nutzer zu finden. Das kann auch wieder der Kulturklub sein.

Im Sozialausschuss wurden der Beschluss, ein Vertragsentwurf und Ausschreibungsunterlagen präsentieren, die vom Gemeinderat abgesegnet werden sollten. In dem Ausschuss hat man auf einmal neue Ideen entwickelt, wie man das Gebäude nutzen könnte. Man hat sich dann verabredet, zum Finanzausschuss eine Entscheidung zu treffen, damit man eine Vergabe entsprechend der zukünftig gewollten Nutzung durchführen kann. Eine Woche war wohl für einige Gemeinderäte zu kurz. Im Finanzausschuss konnten das Bürgerbündnis, die neue Fraktion „Gemeinsam für Schulzendorf“ und die Linken / Grünen nicht sagen, wie sie die Butze zukünftig nutzen möchten. Die anderen Fraktionen möchten die Kulturstätte so erhalten, wie es bisher läuft.

Für den Kulturklub ist das auch nicht einfach. Man weiß nicht, ob es weiter geht. Bestimmt müssen jetzt schon Planungen für das nächste Jahr laufen. Große Investitionen werden wohl absehbar nicht getätigt. Die Gemeinderäte sollten endlich eine Endscheidung treffen und sich ihr Aufwandsgeld verdienen.

Der neue Gemeinderat hat die Ausschussarbeit begonnen

In der vergangenen Woche tagten der Sozialausschuss und der Ortsentwicklungsausschuss in der jeweiligen neuen Besetzung und die Themen waren vielfältig. Im Sozialausschuss ging es um die Jugendarbeit im Ort, die Feierlichkeiten zum 650-igen Jubiläum von Schulzendorf, die Bewirtschaftung der Butze und um neue Namen für die Schule und eine Kita.

Im Jahr 2025 soll es über das Jahr verteilt mehrere Feste geben, ein Festkomitee organisiert die Veranstaltungen. Die Butze soll einen neuen Betreiber bekommen, der über eine Ausschreibung gesucht wird.

Die Grundschule und die Interimskita wünschen sich einen Namen, sie möchten Malvenschule und Kita Kunterbunt heißen. Den Grundschulnamen unterstützen nur vier Gemeinderäte, einem ist der Name egal und einer war sogar dagegen. Es ist nicht bekannt, ob ein anderer Name vorgeschlagen wurde. Dem Kitanamen haben alle zugestimmt.

Im Ortsentwicklungsausschuss wurde der Stand des B-Plans für die neue Schule vorgestellt. Mit der neuen Grundschule an der Miersdorfer Straße soll auch eine Sporthalle entstehen, worüber sich bestimmt die ortsansässigen Vereine freuen werden. Außerdem ist auch ein Standort für eine Schule der Sekundarstufe vorgesehen. Das wäre für Schulzendorf ein Glücksfall.

In der Sitzung wurde dem „Gefahrenabwehrbedarfsplan“ zugestimmt. Das ist ein Plan, der die Gefahren und Risiken in Schulzendorf beschreibt und angibt, welche Geräte und wie viele Feuerwehrleute vorgehalten werden müssen. Das Werk zählt 168 Seiten.

Ein Beschluss wurde aufgehoben, der nicht mehr notwendig ist und drei Grundstücke sollen verkauft werden. Dies wurde aber nichtöffentlich behandelt. Und das war`s.

Spektakuläres wurde nicht behandelt, vielleicht müssen sich die neuen Gemeinderäte erst an die Arbeit gewöhnen, bis sie dann mit ihren Ideen kommen.

Neues aus Schulzendorf

In den Sommerferien wurde die Bücherzelle angezündet. Sie ist fast restlos heruntergebrannt, selbst die Bank, die daneben steht, hat Schaden genommen. Was hat die Gesellschaft davon? Vielen Dank an die Brandstifter, die Gesellschaft hat eine Bücherzelle weniger, ehrenamtlich Tätige werden keine Lust mehr haben, sich für eine Bücherzelle zu engagieren, die Feuerwehr muss bezahlt werden. Also, ganz toll gemacht.

An Schmierereien hat man sich wohl schon gewöhnt. Weiterhin kritzeln Leute auf die Rampenbemalung am Bahnhof Eichwalde und die Gemeinde kommt kaum hinterher, die Schmierereien zu beseitigen. Das ist in Schulzendorf nicht anders. Am 30 August wurden die Spielplätze im Ritterschlag eröffnet. Auch diese Spielgeräte sind schon beschmiert. Es war also wichtig, noch während der Bauphase seine Kritzeleien abzuliefern. Naja, wenigstens können jetzt Kinder die Spielplätze nutzen und Erwachsende können sich auf Weg zu den Spielplätzen an den Sportgeräten fit halten.

Die neuen Gemeinderäte werden in der kommenden Woche ihre ersten Sitzungen abhalten. Der Gemeinderat hat neue Gesichter erhalten, altbekannte Gesichter bleiben aber auch erhalten.

Auch in der Redaktion DIE SCHULZENDORFERIN hat sich etwas geändert. Wichtige Informanten haben die Redaktion verlassen. Sie sind nicht nur aus dem Gemeinderat ausgeschieden, sondern sind auch aus Schulzendorf weggezogen. Trotzdem wird DIE SCHULZENDORFERIN weiter berichten und kritisieren. Es geht also jetzt nach der Sommerpause wieder los!

Sommerpause

Die Redaktion DIE SCHULZENDORTFERIN verabschiedet sich für sechs Wochen in die Sommerpause. In der Hochsommerphase und Haupturlaubszeit sind die Schulzendorfer im Urlaub und im Ortsleben wird nicht viel passieren. Das ist der Grund dafür, dass die Redaktion auch in den Urlaub geht und Kraft tankt für die ersten Sitzungsrunden des neuen Gemeinderats. In der Zeit des Sommerlochs überlässt DIE SCHULZENDORFERIN den zwielichtigen Internetschreibslern des Ortes den Raum, damit sie weiterhin Skandälchen erfinden können. Nach der Sommerpause wird DIE SCHULZENDORFERIN die kritischen Leser wieder mit gut recherchierten Fakten informieren.

Der neue Gemeinderat hat getagt

In der vergangenen Woche hat erstmalig der neu gewählte Gemeinderat getagt und viele organisatorische Entscheidungen getroffen. Zum Beispiel wurde der Vorsitzende der Gemeindevertretung gewählt. Es wurde Guido Thieke. Der ehemalige Bürgermeisterkandidat der CDU hat sich in der Wahl gegen die bisherige Vorsitzende Winnifred Tauche von den Linken mit elf zu acht Stimmen durchgesetzt. Offensichtlich wurde er dabei von der AFD unterstützt. Denn nach der Wahl des Vorsitzenden fand die Wahl der Stellvertreter statt. Zur Wahl standen wieder Winnifred Tauche und Brigitte Doberstein-Güßmann von der AFD. Hier ging die Wahl für Frau Tauche knapp aus, zehn zu neun. Vermutlich hat die CDU der AFD die Unterstützung bei der Wahl zur Stellvertreterin zugesagt, wenn die AFD den CDU-Kandidaten zuvor bei der Wahl zum Gemeinderatsvorsitz unterstützt. Denn die neun Stimmen konnten von der AFD (4), der CDU (4) und einem Bürgerbündnismitglied gekommen sein. Die Gemeinderäte der SPD, der Linken und Grünen werden sicher keine AFD-Kandidatin gewählt haben. Schon zur Wahl der zweiten Stellvertreterin, bei der Frau Doberstein-Güßmann erneut aufgestellt wurde, bestand wohl der Deal nicht mehr. Bei der zweiten Wahl hat sie gegen Ramona Brühl nur noch sechs Stimmen erhalten. Die Brandmauer der CDU zur AFD gilt in Schulzendorf offensichtlich nicht. Man kann davon ausgehen, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU, Markus Witteck, vor der Sitzung das Stimmverhalten mit der AFD verabredet hat.

Frau Doberstein-Güßmann stellte sich noch für einen anderen Posten zur Wahl, sie wollte die Vertreterin für den Boden- und Wasserverband (was auch immer dieser Verband wohl macht) werden und wurde nicht gewählt.

Ansonsten blieb alles wie zuvor, die Ausschüsse bleiben gleich und die Sitzverteilung bleibt gleich (jede Fraktion ist in den Ausschüsse vertreten). Nur die Vorsitze in den Ausschüssen haben sich geändert. Die AFD beansprucht den Ortsentwicklungsausschuss, die Vorsitzende wird Frau Doberstein-Güßmann übernehmen. Da hat sie doch noch eine Funktion bekommen. Der Finanzausschuss geht an die SPD, der Regionalausschuss an die FDP und die Linken haben den Sozialausschuss. Nur noch der Vorsitz des Hauptausschusses ist offen, dieser Vorsitz wird im Ausschuss selbst gewählt. Man kann gespannt sein, ob sich die CDU da wieder auf einen Deal mit der AFD einlässt, denn bisher hat die CDU keinen Ausschussvorsitz.

Neuer Gemeinderat wird zum ersten Mal tagen

In der kommenden Woche wird der neu gewählte Gemeinderat zum ersten Mal zusammenkommen und wichtige Entscheidung für die nächsten fünf Jahre treffen. Die wichtigste Entscheidung wird die Wahl des Vorsitzenden des Gemeinderats sein. Vermutlich wird die AFD als stärkste Fraktion den Anspruch auf diese Position erheben. Bisher hat sich die AFD dazu nicht öffentlich geäußert. Neben den drei Neulingen hat Klaus Schmidt die meisten Erfahrungen in der Gemeindepolitik. Immerhin saß er schon fünf Jahre im Gemeinderat.

Vielleicht haben sie sich aber schon mit der CDU abgesprochen und unterstützen einen Kandidaten der CDU für den Posten des Gemeinderatschefs. Von der CDU käme nach der Dauer der Mitgliedschaft im Gemeinderat wohl nur Guido Thieke in Frage. Thieke war schon einmal Bürgermeisterkandidat und stellvertretender Ausschussvorsitzender. Eine wichtige Funktion hat er noch nicht für längere Zeit übernommen.

Von der SPD wird man keinen Kandidaten erwarten können. Die SPD hat ihre Anzahl der Plätze im Gemeinderat zwar verteidigt, einen Vorsitzenden des Gemeinderats sieht man in dem Team nicht. Die zu Splitterparteien verkommenen Linken und Grüne werden sicher für einen Kandidaten zur Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden keine Mehrheit erhalten. Das Bürgerbündnis oder die neuen von gemeinsam für Schulzendorf streben wohl nicht nach dem Posten.

Also wird ein AFD-Kandidat oder Guido Thieke der neue Vorsitzende des Gemeinderats. Vielleicht wird aber der neue Gemeinderat mit Vernunft vorgehen und nicht den Vorsitz nach Stimmenmehrheiten wählen, sondern nach Geeignetheit. Da müsste man wohl eher auf einen Kandidaten der etablierten Parteien zurückgreifen. Aber, kann man da auf Vernunft hoffen?

Die hohe Schule der Meinungsmanipulation

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Wer hat Angst vorm bösen Wolf(f)?

Wer sich mit dem Wolf(f) anlegt muss mit bitteren Konsequenzen leben. Diese Erfahrung musste bereits die Gemeindevertreter Dieter Gronau und Andreas Hoffmann machen. Jüngstes Beispiel ist nun Sabrina Anlauf. Frau Anlauf ist ganz neu im Gemeinderat und schaut kritisch auf Dinge, die andere inzwischen als selbstverständlich ansehen. So möchte Frau Anlauf beispielsweise nicht, dass Fotos von ihr im Internet erscheinen, schon gar nicht auf der Seite www.schulzendorfer.de. Weiterlesen →

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Was ist schon Wahrheit? Ein Kommentar

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Maulkorb, Wahrheit, Zensur und Manipulation

Die Schulzendorferin hat folgenden Leserbrief erhalten:

„Liebe Schulzendorferin,

erbost musste ich den Artikel Ausschusssitzung: In der Kitadebatte rastete Bürgermeister Mücke aus! (auf der Internetseite www.schulzendorfer.de, die Red.) lesen. Er ist halt so geschrieben, das die geistig Minderbemittelten mit ihren Kommentaren sich wieder auf „Anti Mücke“ einschießen konnten. Ich wollte dazu was schreiben, leider wurde dieser Kommentar nicht veröffentlicht: Weiterlesen →