Kunst oder Werbung?

So manche Gemeinde ist mit unerwünschten Kunstwerken gesegnet. Kunstwerke, die niemand bestellt hat, die der Gesellschaft aber unfreiwillig aufgedrückt werden. Gemeint sind Sprüherzeugnisse von meist jungen Menschen, die auf fremden Wänden präsentiert werden. Neben den weit verbreiteten Tags begegnet man immer häufiger richtigen Bildern und Botschaften. Zugegeben, einige Bilder sehen schon toll aus. Leider müssen aber einige Künstler lange üben, bis sie ein schönes Bild sprühen können. Bis dahin muss man wohl mit den Kunstversuchen leben.

Einer dieser Künstler hat einen Verteilerkasten am Lieferparkplatz hinter ALDI mit einer Botschaft versehen. Vermutlich möchte uns der Künstler die Liebe nahebringen, denn das Gekritzel könnte „Love“ bedeuten. Vielleicht haftet das Kunstwerk schon seit 2018 an dem Verteilerkasten. Das kann man aus dem Tag mit dieser Zahlenkombination deuten. So oft kommt man an der Rückseite von ALDI nicht vorbei. Vielleicht bedeutet die 2018 aber auch nur, dass der Sprayer erst in 2018 der Künstlerszene beigetreten ist.

Jedenfalls wirbt der Sprayer wohl für mehr Liebe. Das ist schön. Ganz oft wird für Liebe auch in Verbindung mit Frieden geworben. Das bietet sich an. Es ist nicht bekannt, ob dieser Künstler das auch vor hatte. Er hat das „O“ von Love gleich noch verändert dargestellt. Weiterlesen →

Gemeinderat tagte noch einmal vor dem Sommer

Selbst die Sitzungstermine des Gemeinderats litten unter dem Coronavirus. Einige Sitzungen fielen aus oder wurden verschoben. Die letzte Sitzung des Gemeinderats fand im Juni statt und hatte aber trotzdem keine sehr lange Tagesordnung. Eigentlich war die Tagesordnung eher kurz. Vielleicht hat man sich nur auf die wichtigsten Themen beschränken wollen. Wenn man sich die Tagesordnung aber ansieht, kann man diese Theorie nicht bestätigen. Man hat eine Haushaltssperre aufgehoben, damit ein Feuerwehrauto gekauft werden kann. Das war bestimmt wichtig. Wenn das Geld für ein notwendiges Fahrzeug nicht reicht, muss eben mehr Geld freigegeben werden.

Eine Prüfung, ob Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern gebaut werden können, erscheint zum jetzigen Zeitpunkt nicht sehr wichtig. Bestimmt kann man solche Anlagen auf Dächern errichten, es fragt sich nur, wie aufwändig das sein wird. Vielleicht sollte man sich erst um die bereits beschlossenen Projekte kümmern, als schon wieder neue zu starten.

Es wurde dann eine neue Feuerwehrsatzung beschlossen. Die alte Satzung war wohl sehr alt, da kann man schon mal auch in Coronazeiten eine neue Satzung beschließen.

Ganz wichtig scheint es aber zu sein, einen Vertrag mit der kommunalen Arbeitsgemeinschaft des Dialogforums zu schließen. Was auch immer diese Arbeitsgemeinschaft macht, der Vertrag muss offensichtlich ganz bestimmte Inhalte haben, sonst darf Schulzendorf nicht mitmachen. Eine Arbeitsgemeinschaft wird wohl keine schwerwiegende Dinge entscheiden. Weiterlesen →

Ennullat beurlaubt

Das ist nun die Krönung des nun lange schon währenden Konflikts der Stadträte von Königs Wusterhausen und ihrem Bürgermeister Swen Ennullat. Am Donnerstag haben ihn die Stadträte für drei Monate nach Hause geschickt. Kurzer Hand wurde der nichtöffentliche Teil der Stadtratsversammlung in der Sitzung am Donnerstag nach vorne verlegt, alle Zuschauer ausgesperrt und dann ging sie los die Abreibung für Ennullat. Das Spektakel muss gut vorbereitet gewesen sein. Eine Mehrheit der Stadträte hat sich wohl vom Landkreis einen Plan geben lassen, wie man die Beurlaubung rechtssicher durchführen muss. Die konkreten Vorwürfe sind nicht öffentlich gemacht worden, klar ist aber, dass der noch immer nicht der Kommunalaufsicht vorgelegte Haushalt der Stadt und die Klagen gegen den Landkreis die Gründe für die Entlassung auf Zeit sind. Auch die eigenmächtige Streichung von Tagesordnungspunkten der Bekanntmachungen für die Sitzungen mögen Gründe gewesen sein.

Das Rathaus wird jetzt vom Stellvertreter René Klaus geleitet. Fraglich ist, ob er jetzt der Kommunalaufsicht des Landkreises den Haushalt der Stadt vorlegen wird. Man kann aber davon ausgehen, dass René Klaus keine Tagesordnungspunkte streichen wird. Weiterlesen →

Linke veranstalten Anti-Homuth-Demo in Wildau

Am Freitag fand eine Demonstration in Wildau gegen die Bürgermeisterin Angela Homuth statt. Die Linken der Stadt haben aufgerufen, sich öffentlich gegen die Bürgermeisterin zu äußern, die nun gerade mal ein Jahr im Amt ist. Man ist unzufrieden, weil die Bürgermeisterin dem Geschäftsführer der WIWO fristlos gekündigt hat. Ein älterer Herr hält ein Pappschild mit der Aufschrift „Kündigung von Herrn Kerber zurücknehmen! Frau Homuth, wann treten Sie zurück?“ hoch. Dieser Herr ist offensichtlich der Meinung, dass die Kündigung der Geschäftsführung falsch war. Es handelt sich hier um eine fristlose Kündigung, für die es wichtige Gründe geben muss. In der Regel sind bereits Abmahnungen voraus gegangen. Was weiß dieser Herr über die Kündigung, sodass er die Rücknahme fordert? Hat der Geschäftsführer keinen Anlass für die Kündigung gegeben?

Dann müsste die Bürgermeisterin sehr naiv sein, ohne einen wichtigen Grund eine fristlose Kündigung auszusprechen.

Gab es vielleicht einen wichtigen Grund? Vielleicht kennt der Pappschildträger den Grund, hält ihn aber nicht für so gravierend und meint, ja, da wurden Fehler gemacht, aber der Geschäftsführer war doch ein netter Kerl und weil er so viel Gutes getan hat, muss man ihm auch die Fehler verzeihen. Also, der Zweck heiligt alle Mittel, wir wollen unsere Diktatur zurück, so lange es uns damit gut geht. Weiterlesen →

Was machen bloß die Bürgermeister?

Über einige Bürgermeister wurde in letzter Zeit häufig berichtet. Es waren keine Berichte über Eröffnungen von Straßenabschnitten oder Kindertagesstätten oder Gratulationen von Hundertjährigen oder Begrüßung des Millionsten Besuchers eines Einkaufzentrums, bei denen die Bürgermeister mitwirkten. Es waren Berichte, in denen tatsächliche oder vermeintliche Fehlverhalten des Bürgermeisters beschrieben wurden. Ständig in der Zeitung ist die Auseinandersetzung des Stadtrates von Königs Wusterhausen und seines Bürgermeisters Ennullat. Es wird zu Sitzungen eingeladen, die wieder abgesagt werden und trotzdem stattfinden, von Tagesordnungen werden heimlich Punkte gestrichen und Sitzungen werden frühzeitig verlassen, weil das Robert-Koch-Institut das empfohlen hat, das Institut von der Empfehlung aber nichts weiß. Dann gibt es da noch einen Haushalt, der nicht zur Genehmigung vorgelegt wird, weil da 300000 Euro für einen Sportplatz vermerkt sind, die aber nicht vermerkt sein dürften oder vielleicht doch.

In Wildau muss sich die Bürgermeisterin vom Wachpersonal während einer Sitzung beschützen lassen, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechlichkeit und ein ehemaliger Bürgermeister kommentiert das Geschehen über Leserbriefe.

Ganz aktuell wird der Bürgermeister von Rangsdorf kritisiert, weil er volle Kitabeiträge einnehmen will, obwohl die Kinder nur wenige Stunden in den Kitas betreut werden. Das Gesetz verlange dies.

Ganz oft geht es darum, dass der Bürgermeister meint, sich an eine Regelung halten zu müssen, und andere der Meinung sind, der Bürgermeister verstößt gegen eine Regel. Kaum zu verstehen ist dabei, dass die Regeln offensichtlich unterschiedlich ausgelegt werden. Eigentlich sollten die Regeln klar sein, damit sie jeder beherzigen kann. Weiterlesen →

Corona-Geistersitzung im Gemeinderat

In den vergangenen Wochen trafen sich Schulzendorfs Gemeinderäte zu Geistersitzungen. Aber anders als in der Fußballbundesliga fehlten nicht die Zuschauer, sondern die Inhalte. In den Sitzungen des Sozialausschusses, des Ortsausschusses und des Finanzausschusses wurde allgemein geplaudert und nur im Ortsausschuss und im Finanzausschuss wurde ein Beschluss verhandelt. Das war der Vorschlag des CDU-Chefs Kolberg, der in seinem Ortsausschuss vorschlug, Gemeindedächer für Solaranlagen prüfen zu lassen. Im Finanzausschuss wurde dieser Vorschlag auch angesprochen, obwohl Geld gar keine Rolle spielt. Im Sozialausschuss wurde der Vorschlag erst gar nicht behandelt.

Noch immer bestehen in Deutschland Coronaeinschränkungen, der Gemeinderat muss sich aber treffen, um unwichtige Dinge zu besprechen. Der Tagungsort wurde extra in die Sporthalle verlegt, damit man sich nicht anstecken kann. Anstecken würde man sich aber auch nicht, wenn man gleich zu Hause bliebe. Dann bekäme man aber auch kein Sitzungsgeld. Es muss sich doch lohnen, dass sich die Gemeinderäte zum Jahresanfang ihre Entschädigungen höchstmöglich aufgestockt haben.

Schulzendorf kann sich jetzt also freuen, denn man hat im Sozialausschuss über Spielplätze, über fehlende Kitaplätze und über die Schulerweiterung gesprochen. Jeweils ohne Ergebnis. Spielplätze werden im Ritterschlag von den Investoren gebaut, Kitaplätze bekommt man, wenn man eine Kita baut, aber das alte Rathaus will der Gemeinderat nicht für Kitaplätze anrühren und für die Schulerweiterung hat man noch nicht einmal die Baugenehmigung. Weiterlesen →

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