Corona Infektionsverdacht

So schnell kann es kommen. Im Zuge der journalistischen Arbeit geriet ein Mitarbeiter der Redaktion DIE SCHULZENDORFERN in Kontakt mit einer an Corona erkrankten Person und gilt seit wenigen Tagen als Kontaktperson. Somit zählen alle Mitglieder der Redaktion auch als Kontaktpersonen und stehen unter Quarantäne. Den Kontaktpersonen wurde nicht mehr erlaubt, nach Hause zu gehen, sie leben nun im Redaktionsgebäude. Sie werden von ihren Verwandten mit Lebensmitteln und den Dingen des täglichen Bedarfs versorgt. Inzwischen wurde festgestellt, dass auch der Redaktionsserver den Virus hat. Damit ist die redaktionelle Arbeit enorm eingeschränkt. Wenn der Server zu heiß wird, steigt er regelmäßig aus. Der trockene Husten verursacht ständige Aussetzer, so dass an eine vernünftige Arbeit nicht zu denken ist. Die Redaktion wird vorerst nur sporadisch arbeiten können.

Corona gibt es jetzt auch in Schulzendorf

Oder, vielleicht nur die Angst davor. Die Internetseite der Gemeinde ist voll von Hinweisen über Corona. Die Schule und die Kitas werden schließen, man wird über Links zum Landkreis und zum Robert Koch Institut gelenkt und Veranstaltungen dürfen nicht mehr stattfinden. Eigentlich sollen alle zu Hause bleiben, damit sich niemand anstecken kann. Nun hat es sich doch gelohnt, in den vergangenen Tagen Lebensmittel für Wochen und Monate eingekauft zu haben. Man kann endlich in Ruhe zu Hause sitzen, essen, fernsehen und im Internet surfen. Ideale Bedingungen, jeden Mist auf eigenartigen Seiten zu kommentieren, seinen Facebookauftritt aufzupeppen und sogar gruselige Fakes zu posten. Man muss nicht mehr die Kinder in den Kindergarten oder in die Schule bringen, zum Sport gehen oder zum Nachbarn, den man eigentlich gar nicht leiden kann, zum Bier gehen. Es ist auch nicht wichtig, wenn man dadurch dicker wird, das sieht ja keiner, man ist ja nicht mehr draußen. Immer öfter kann man seine geliebte Jogginghose und den ollen Pulli tragen, der doch eigentlich noch ganz gut aussieht. Man muss nicht zum Friseur und rasieren (das Gesicht und die Beine) braucht man sich auch nicht mehr. Der Chef nervt nicht mehr, denn man darf ja nicht zur Arbeit. Die Lebensmittel lässt man sich von Rewe bringen und der Garten ist dann wohl auch egal.

Aber nein, richtig gut ist es doch nicht, es gibt keinen Fußball! Weiterlesen →

Gemeinderat beschließt Haushalt

Anfang März wurde erst der Haushalt des schon laufenden Haushaltsjahres beschlossen. Da hat sich aber jemand ganz schön Zeit gelassen. Es war dann wohl plötzlich doch so eilig, dass man eine öffentliche Diskussion gleich unterlassen hat. Üblicherweise wird der Haushaltsentwurf in den Ausschüssen diskutiert und wenn es sein muss, gibt es im Gemeinderat mehrere Lesungen, bis eine Entscheidung getroffen wird. In diesem Jahr hat man den Haushalt in einer geheimen Sitzung besprochen und ganz schnell eine außerordentliche Sitzung einberufen. Die Bevölkerung wurde außen vor gelassen.

Seltsam ist es aber, dass obwohl vor der Sitzung alles besprochen gewesen sein sollte, hunderte Einzelpositionen abgestimmt werden mussten. Über 200 Punkte waren angekündigt, viele wurden flugs zusammengefasst und dann waren es nur noch gute 30 Positionen, die dann wirklich abgestimmt wurden. Aber alle haben dem Haushalt dann doch nicht zugestimmt, ein Gemeinderat hat dagegen gestimmt.

Nun kann die Verwaltung endlich das Geld ausgeben. Große Projekte stehen an. Die Schule soll ausgebaut werden, ein Kindergarten soll gebaut werden. Straßenlaternen sollen aufgestellt werden, der Sportplatz soll eine Beleuchtung bekommen und ganz viel Personal soll eingestellt werden. Schafft man das in einem Jahr?

In den nächsten Jahren sollen Feuerwehrautos gekauft werden, die Feuerwache ausgebaut und der Friedhof umgebaut werden. Wenn das alles klappt, wird der Bürgermeister eine ganz schöne Erfolgsliste vorweisen können. Dann stünde einer weiteren Wiederwahl nichts entgegen.

Was ist da los in Königs Wusterhausen?

Seit Monaten streitet man in Königs Wusterhausen über die Finanzierung eines Kunstrasenplatzes. Eine Mehrheit im Stadtrat möchte einen Kunstrasenplatz für einen Verein bauen lassen, der Bürgermeister möchte das aber nicht. Den Beschluss, entsprechende Gelder in den Haushalt einzustellen, hat er beanstandet. Das bedeutet, er ist der Meinung, dass der Beschluss rechtswidrig ist. Der Stadtrat muss über den Beschluss erneut befinden, wird er wieder gefasst, müsste der Bürgermeister ihn wieder beanstanden und die Kommunalaufsicht des Landkreises, die über das rechtmäßige Handeln der Stadt zu wachen hat, hat dann zu entscheiden.

Der Stadtrat hat wohl noch nicht ein weiteres Mal diesen Beschluss gefasst, er hat wohl die erforderlichen 300000 Euro gleich in den Haushalt eingesetzt. Da geht der Streit weiter. Der Stadtrat dürfe wohl nicht einfach Gelder in den Haushalt einstellen. Jedenfalls meint der Bürgermeister, dass er dies auch beanstandet hätte und hat sich das nun mit einem Rechtsgutachten bestätigen lassen. Aber auch das ist fraglich, weil einige Stadträte dieses Gutachten wieder in Frage stellen.

Es geht hier um 300000 Euro bei einem Gesamthaushalt von etwa 80 Mio. Euro.

Nein, es geht darum, wer ist der Stärkere und wer hat Recht. Es geht darum, wer das Sagen in Königs Wusterhausen hat, der Bürgermeister oder der Stadtrat. Weiterlesen →

Gemeinderat trennt sich von sachkundigen Bürgern

In der letzten Sitzung des Gemeinderats am 19. Februar hat man gleich drei sachkundige Bürger entlassen. Sachkundige Bürger sollen den Gemeinderat bei der Meinungsbildung fachlich unterstützen. Dazu werden sie extra berufen. Jede Fraktion darf Kandidaten vorschlagen und in der Regel wird ihre Berufung einstimmig beschlossen. Meistens werden Kandidaten vorgeschlagen, die auf der jeweiligen Wahlliste der Fraktionen standen, aber nicht ausreichend Stimmen erhalten haben, um in den Gemeinderat einziehen zu können. Da kann man sich schon fragen, worin die Sachkunde besteht, wenn sie nur nicht gewählt worden sind.

Die AFD und die Leute vom Bürgerbündnis hatten es da schon schwer, denn auf ihren Listen standen nur wenige Kandidaten. Die drei Kandidaten der AFD sind allesamt auch in den Gemeinderat eingezogen. Die von ihnen vorgeschlagenen sachkundigen Bürger waren vorher nicht bekannt. Keiner weiß, warum sie vorgeschlagen wurden, deshalb weiß auch keiner, was sie so besonders drauf haben. Wortbeiträge in den Sitzungen liefern diese Sachkundigen auch selten ab. Naja, vielleicht waren die Themen bisher so oberflächlich, dass sie ihre Sachkunde noch nicht anbringen mussten.

Die Leute vom Bürgerbündnis haben ihren übrig gebliebenen Wahlkandidaten nicht zum sachkundigen Bürger gemacht. Sie haben gleich Kandidaten als sachkundige Bürger benannt, die nicht aus ihrem Verein stammen. Sehr glücklich waren sie mit ihren Entscheidungen dann nun doch nicht, denn sie haben die Abberufungen vorgeschlagen. Zwei Frauen sollen nach nicht einmal einem Jahr ihre Funktion als sachkundige Bürger nicht weiter ausüben. Diese beiden Frauen waren aber nicht unbekannt. Beide wohnen schon ewig in Schulzendorf und sind zu unterschiedlichen Zeiten in Erscheinung getreten. Frau Hartenstein soll eine Zeit lang für die SPD im Gemeinderat gesessen haben. Weiterlesen →

Thüringen im Landkreis LDS

Die CDU zerlegt sich selbst. Nun stand in der Märkischen Allgemeinen Zeitung, dass die CDU im Landkreis einen Kandidaten für den Vorsitz des Kreistages stellen möchte. Das Dilemma sei aber, dieser Kandidat könnte mit den Stimmen der AFD gewählt werden. Das scheint momentan für die CDU das größte Problem zu sein. Die AFD hat dadurch eine enorme Machtposition. Sie kann die CDU unter Druck setzen und ihr drohen, für ihre Kandidaten zu stimmen und schon ist die CDU verunsichert. Das wirkt wie ein lustiges Spiel. Pass‘ auf CDU, ich wähl‘ dich! Und die CDU zuckt zusammen, achje, achje, die AFD wählt meinen Kandidaten, das darf nicht sein.

Die CDU kann keine vernünftige Politik mehr machen, weil sie sich mit ihren Prinzipien beschäftigt. Sie kann ja nicht mal mehr politische Ziele verfolgen, denn, wenn sich die AFD anschließt, muss die CDU dann wieder dagegen sein.

Es muss doch möglich sein, einfach einen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Wenn der Kandidat dann die Mehrheit bekommt, dann ist er gewählt. Ganz egal, ob da Stimmen der AFD dabei waren. Die Wahlen sind geheim. Gut, man könnte vermuten, wer am Ende wirklich wie abgestimmt hat, sicher ist das aber nicht.

Und wenn der Kandidat nicht die Mehrheit bekommt, dann ist er eben nicht gewählt und eine andere Partei bringt ihren Kandidaten durch. Nur weil die CDU darauf setzt, unbedingt den Vorsitzenden im Kreistag zu stellen, steht sie sich selbst im Weg.

Hallo CDU, macht doch einfach mal Eure Arbeit und kümmert Euch nicht darum, wer Euch wählt und wer Euren Vorschlägen zustimmt. Macht einfach etwas!

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erbost musste ich den Artikel Ausschusssitzung: In der Kitadebatte rastete Bürgermeister Mücke aus! (auf der Internetseite www.schulzendorfer.de, die Red.) lesen. Er ist halt so geschrieben, das die geistig Minderbemittelten mit ihren Kommentaren sich wieder auf „Anti Mücke“ einschießen konnten. Ich wollte dazu was schreiben, leider wurde dieser Kommentar nicht veröffentlicht: Weiterlesen →