Sitzungen im Gemeinderat waren langweilig

Der Gemeinderat von Schulzendorf hat mit dem Sozialausschuss und dem Bauausschuss getagt, die Themen waren öde. Im Sozialausschuss stand das eigentlich spannende Thema Kitasatzung mit den Kitagebühren auf der Tagesordnung, doch die Diskussion wurde abgebrochen, weil es „an dem Abend schon spät geworden war“. Wahrscheinlich hatte man zuvor ewig über das „Digitale Brett“ und die Inklusion im Hort gesprochen, ohne dass etwas beschlossen wurde. Für das wichtige Thema Kitasatzung war man dann wohl zu müde.

Im Bauausschuss war es nicht anders. Erst hat man über eine Straßenverlängerung zum Friedhof und dann über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße gesprochen. Unter Verschiedenes wurde erst gar nichts mehr gesagt. Man wohl noch vom Sozialausschuss müde. Natürlich muss man sich die Frage stellen, warum der Gemeinderat über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße reden muss. Sollten da nicht einfach die Fachleute aus der Verwaltung die Entscheidungen treffen? Für solche Themen gibt es doch wohl keinen Sachverstand im Gemeinderat. Man könnte glauben, Sitzungen finden nur statt, damit Sitzungen stattfinden können. Wenn es mal wichtige Themen gibt, wird nichts beschlossen, sondern vertagt. Gibt es nichts zu besprechen, labert man eben über Unwichtigkeiten, was ewig dauert.

Wenigstens trifft der Bürgermeister wichtige Entscheidungen. Der hat nämlich den „Gemeindebrandmeister“ ernannt. Glücklicherweise geht das ohne den Gemeinderat. Der hätte das Thema bestimmt mehrmals vertagt, weil man zuvor Sachverständige anhören muss.

Bürgermeistergeschichte in Wildau geht weiter

Der Bürgermeister von Wildau wurde im vergangenen Jahr für eine dritte Amtszeit wieder gewählt. Die Wahl hatte er gewonnen, obwohl er nicht persönlich im Wahlkampf auftreten konnte, er war krank. Nach einem Fahrradunfall im Sommer 2017 konnte er bis heute nicht wieder richtig anfangen zu arbeiten. Im Sommer 2018 erklärte er dann seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen. Kurz vor der Behandlung seines Rücktrittsgesuchs im Gemeinderat platzte eine Bombe, Uwe Malich erklärte seinen Rücktritt vom Rücktritt. Die Sitzung des Gemeinderats fand statt, über das Rücktrittsgesuch konnte aber nicht mehr entschieden werden. Dafür haben die Gemeinderäte entschieden, den Bürgermeister zum Amtsarzt zu schicken. Das sieht so aus, als ob die damaligen Bürgermeisterkandidaten, nämlich Frau Angela Homuth (von der SPD), den Bürgermeister auf jeden Fall loswerden wollen. Die Wahl hat sie verloren, eine zweite Chance hatte sich durch den Rücktritt ergeben, der Rücktritt vom Rücktritt machte alles wieder zunichte. Jetzt versucht man es über eine Dienstunfähigkeit, die festgestellt werden soll. Nicht einmal die angekündigte Operation will man abwarten. Erschreckend ist, dass ihn die Parteigenossen des Bürgermeisters Malich kaum unterstützen. Eher zurückhaltend meldeten sich Parteigenossen zu Wort. Von der Rückkehr ihres Bürgermeisters scheinen sie nicht überzeugt. Spricht man nicht mehr miteinander in der Partei der Linken?

Warum will man Bürgermeister sein?

Die Märkische Allgemeine Zeitung hatte über Uwe Malich berichtet, der sein Bürgermeisteramt nach der Wiederwahl in 2017 niederlegen wollte und jetzt seinen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand zurückgezogen hat. Was hat ihn dazu bewogen, sich weiterhin dem Amt zu stellen?

In dem Artikel wird beschrieben, dass Uwe Malich nach mehreren Schlaganfällen, einem Fahrradunfall und anderen gesundheitlichen Einschränkungen nun doch weiter Bürgermeister bleiben will. Er ist jetzt in seiner dritten Amtszeit. Es steht ihm jetzt noch eine große Operation bevor, nach dem Ergebnis wird er sich endgültig entscheiden. Nach dem einst verkündeten Rücktritt muss er sich doch schon auf die Ruhezeit eingerichtet haben. Und doch meldet er jetzt wieder seinen Anspruch auf das Amt an.

Vielleicht hat er erfahren, wer sich an seiner Stelle um das Amt bewerben möchte und traut den Bewerbern die Eignung nicht zu.

Vielleicht denkt er einfach nur, ohne ihn läuft der Laden nicht.

Vielleicht will er andere Kandidaten aus politischen Gründen verhindern.

Vielleicht haben Investoren angekündigt, ohne Malich werden sie sich zurück ziehen.

Was ist das eigentlich für eine große Operation, deren Ergebnis man erst einmal abwarten muss? Ist nicht schon allein eine große Operation ein Grund, sich zurück zu ziehen?

Bei Mitgliedern im Gemeinderat Schulzendorf merkt man schon ohne große Operationen den Verfall, der Rücktritte erforderlich machen müsste. Warum will man Bürgermeister sein?

Diese Frage wurde auch den Kandidaten der Bürgermeisterwahl in Schulzendorf in 2017 gestellt. Die Antworten wirkten nicht überzeugend, wenn man berücksichtigt, was in Schulzendorf los ist. Der Gemeinderat verschleppt Entscheidungen, wenn sie vom Bürgermeister gefordert werden. Einzelne Gemeinderäte pöbeln in den Sitzungen und können sich nicht benehmen. Weiterlesen →

Linke wollen Einfluss auf Sitzungsprotokolle nehmen

Im Gemeinderat wurde über Sitzungsprotokolle des Gemeinderats diskutiert. Man ist mit den Inhalten nicht zufrieden und will jetzt auf die Inhalte einwirken. Schon seit Beginn der Amtszeit dieses Gemeinderats geht es immer mehr um die Deutungshoheit und schon lange nicht mehr um die Sache. Die Vereinigung aus Linke, CDU und Bürgerbündnis im Gemeinderat hat nicht nur die Mehrheit, sondern fordert auch das Urheberrecht aller wichtigen Beschlüsse. Vernünftige Vorlagen der anderen bekommen nur eine Zustimmung, wenn sie geringfügig geändert werden und „Linke, CDU und Bürgerbündnis“ darunter geschrieben wird. Nun sollen die Protokolle vereinnahmt werden. Das Dreierbündnis im Gemeinderat hat die Geschäftsordnung geändert und verboten, dass die Sitzungen des Gemeinderats aufgezeichnet werden. Weiterlesen →

MAZ: Linke rechnet mit Bürgermeister ab

Das war eine Überschrift der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) vor einer Woche. Die Redaktionsmitglieder DER SCHULZENDORFERIN haben mehrmals und lange über diesen Artikel diskutiert und sich gefragt, was sagt eigentlich dieser Beitrag aus. In diesem Beitrag wird über die Sitzung des Regionalausschusses berichtet. Gemeinderäte aus Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf treffen sich regelmäßig in diesem Ausschuss und beraten Angelegenheiten, die alle drei Gemeinden betreffen. Ein Hauptthema ist die Errichtung einer gemeinsamen Vergabestelle. Seit mehr als einem Jahr steht dieses Thema auf der Tagesordnung, es gibt aber keine Anzeichen dafür, dass das Projekt umgesetzt wird. Die Gemeinderäte in Zeuthen und Eichwalde haben schon den Vertragstext beschlossen, der Gemeinderat in Schulzendorf verzögert den Verlauf. Lange Zeit wurde behauptet, es wären noch so viele Fragen offen. Die Fragen wurden aber nie gestellt. Dann haben die Linken Stellungnahmen abgegeben, die irgendwie nicht zum Thema passten, denn es handelte sich dabei um Texte, die aus dem Internet gezogen wurden und knapp am Thema vorbei gingen (DIE SCHULZENDORFERIN berichtete). Jetzt heißt es, „wir trauen ihm (dem Bürgermeister) das nicht zu“ und „wir haben kein 100 prozentiges Vertrauen“. Und wieder spricht man von mangelnder Informationspolitik. Von welchem Vertrauen ist denn da jetzt eigentlich die Rede? Ist es nicht so, dass der Gemeinderat beschließt und der Bürgermeister umsetzt? Wenn der Bürgermeister nicht die Beschlüsse umsetzt, dann wird er zur Rede gestellt und er muss sich erklären. Welche Beschlüsse hat er denn nicht umgesetzt?

Welche Informationen fehlen? Ständig finden Sitzungen statt und die Verwaltung informiert. Die Informationen kann man bequem auf der Internetseite der Gemeinde nachlesen. Was fehlt also?

Man hat eher den Eindruck, dass die Linken und die CDU es nicht verknusen können, dass ihre Bürgermeisterkandidatin Winnifred Tauche die Bürgermeisterwahl verloren hat. Und weil sie schlechte Verlierer sind, mäkeln sie weiter herum und halten die Entwicklung des Ortes auf. Aktuellstes Beispiel: in der nächsten Gemeinderatssitzung soll es einen Prüfauftrag zur Schulerweiterung geben. Wir erinnern uns, monatelang wurde über die Anzahl der Klassen in einer Schulerweiterung diskutiert. Weiterlesen →

Gemeinderat verhandelt Jahresabschluss

In der Woche fanden wieder einige Sitzungen des Gemeinderats statt. Der Hauptausschuss hat getagt und die Regionalausschüsse aus Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf haben sich getroffen. Im Hauptausschuss, wurden eine Friedhofskonzeption, der Jahresabschluss 2013 und ein Grundstücksverkauf behandelt. Bei der Friedhofskonzeption zeigte sich wohl wieder das bekannte Bild. Es wird viel geredet und nichts kommt heraus. Wieder wurden Anregungen gegeben, die natürlich wieder in jedem Ausschuss behandelt werden sollen, um sie dann wieder zu ändern. Mut zum Entschluss sieht anders aus.

Beim Jahresabschluss ging man mutiger vor. Offensichtlich hat der Bürgermeister die Gemeinderäte mit so vielen Informationen überhäuft, dass anschließend alle dem Beschluss zugestimmt haben. Im vergangenen Jahr musste der Abschluss noch mehrfach durch die Ausschüsse.

Interessant war wieder die Abstimmung über die Entlastung des Bürgermeisters. Wenn dem Jahresabschluss zugestimmt wird, ist der Bürgermeister zu entlasten. Jedenfalls gibt es keinen logischen Grund, es nicht zu tun. Aber, nur zwei Gemeinderäte haben der Entlastung zugestimmt und fünf hatten keine Meinung und haben sich enthalten. Es ist schon schwer zu verstehen, zu der Entlastung keine Meinung zu haben. Keine Meinung zu haben ist aber im Gemeinderat nicht ungewöhnlich.

Es wurde noch ein Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt. Es soll um den Verkauf eines Grundstücks gegangen sein, das über 5000 qm groß ist. Soll etwa klammheimlich das alte Rathaus verkauft werden?

 

Die hohe Schule der Meinungsmanipulation

Michael Wolff zeigt der Welt wieder einmal, wie man die Meinung von Menschen manipulieren kann. In den Beiträgen auf seiner Internetseite www.schulzendorfer.de werden Themen fürchterlich aufgebauscht, ohne dass es tatsächlich ein berichtenswertes Ereignis gibt. Dinge werden angedeutet und der Leser verbindet mit den präsentierten Begriffen einen Zusammenhang, den es gar nicht gibt. So funktioniert das: „Schimmel in der Kita?“ Allein diese Frage reicht aus, dass der Leser in seinem Kopf abspeichert, dass es in der Kita Schimmel gibt und alle Kinder gefährdet sind. Weiterlesen →

Wer hat Angst vorm bösen Wolf(f)?

Wer sich mit dem Wolf(f) anlegt muss mit bitteren Konsequenzen leben. Diese Erfahrung musste bereits die Gemeindevertreter Dieter Gronau und Andreas Hoffmann machen. Jüngstes Beispiel ist nun Sabrina Anlauf. Frau Anlauf ist ganz neu im Gemeinderat und schaut kritisch auf Dinge, die andere inzwischen als selbstverständlich ansehen. So möchte Frau Anlauf beispielsweise nicht, dass Fotos von ihr im Internet erscheinen, schon gar nicht auf der Seite www.schulzendorfer.de. Weiterlesen →

Worum geht es Politikern eigentlich?

In der MAZ vom 1.11.2012 war zu lesen, dass in der Landtagsfraktion der CDU die Wahl der Vizechefin in Frage gestellt wird. Die Wahl soll manipuliert worden sein. Vor wenigen Tagen wurde berichtet, dass bei der Wahl der Bundestagskandidaten vermehrt Eintritte (Familienangehörige?) in die Partei in einem Bezirk verzeichnet wurden und man dies als Beeinflussung der Wahl gewertet hat. Weiterlesen →

Was ist schon Wahrheit? Ein Kommentar

Auf der Internetseite der Gemeinde Schulzendorf steht, dass Michael Wolff im Rechtsstreit um seine Veröffentlichungen auf Schulzendorfer.de verurteilt wurde, falsche Aussagen zu löschen. Wenn ich das richtig deute, wird aus dem Urteil zitiert. Herr Michael Wolff sieht das aber anders. Er sprach in seinem Beitrag vom 23.03.12 vom Maulkorberlass. Weiterlesen →

Maulkorb, Wahrheit, Zensur und Manipulation

Die Schulzendorferin hat folgenden Leserbrief erhalten:

„Liebe Schulzendorferin,

erbost musste ich den Artikel Ausschusssitzung: In der Kitadebatte rastete Bürgermeister Mücke aus! (auf der Internetseite www.schulzendorfer.de, die Red.) lesen. Er ist halt so geschrieben, das die geistig Minderbemittelten mit ihren Kommentaren sich wieder auf „Anti Mücke“ einschießen konnten. Ich wollte dazu was schreiben, leider wurde dieser Kommentar nicht veröffentlicht: Weiterlesen →