Ja, ist denn scho‘ Weihnachten?

Noch wenige Wochen und dann ist schon wieder Weihnachten. Das Fest, an dem man sich gerne etwas schenkt und geschenkt bekommt. Am besten ist es, man schenkt ganz viel, muss aber die Geschenke nicht besorgen und vor allem nicht bezahlen. So scheint es jetzt wieder im Gemeinderat Schulzendorf zu sein. Teure Geschenke werden angekündigt und die Bezahlung muss ein anderer übernehmen.

In der Sozialausschusssitzung am 12. November wurden offensichtlich tolle Geschenke angekündigt. Die SPD beschenkt die Eltern von Kitakindern, die Linken beschenken die Sportler und die CDU beschenkt die Anwohner dunkler Straßen.

Mal der Reihe nach. Die SPD möchte im Gemeinderat weitere Erzieherstellen beschließen. Das ist ja erst einmal gar nicht schlecht. Man muss sich aber fragen lassen, wie man die zusätzlichen Stellen bezahlen möchte. Noch vor wenigen Jahren hat man im Gemeinderat die hohen Personalkosten kritisiert. Jetzt scheint das aber nicht mehr so schlimm zu sein, denn mindestens zwei Stellen zusätzlich sollen es sein. Wenigstens sind es Erzieher, die eingestellt werden und nicht Verwaltungsbeamte.

Die Linken sind noch besser drauf. Hier soll es gleich eine neue Turnhalle sein. Das Grundstück der Ortschronisten soll leer gemacht werden, damit dort eine „Dreifelderhalle“ gebaut werden kann. Mal abgesehen davon, dass man noch eine neue Heimat für die Ortschronisten finden müsste. Was für drei Felder sollen es denn in dieser Dreifelderhalle sein, die dort errichtet werden soll. Schachfelder? Das ist wahrscheinlich die Idee, dann könnte man wenigstens auf Umkleidekabinen und Duschen verzichten. Weiterlesen →

CDU so orientierungslos wie die SPD

Die SPD hat in den letzten Wochen wieder eine Menge Häme ertragen müssen. Man wirft ihr Orientierungslosigkeit und fehlende Grundwerte vor. Ständige Führungswechsel und niemand weiß mehr, wofür sie steht. In dieser Zeit lachte sich die CDU ins Fäustchen, verpasste aber, an der eigenen Einstellung zu arbeiten. In Schulzendorf waren die CDU-Anhänger in der vergangenen Jahren schockiert, als sich die CDU unter der Führung von Joachim Kolberg an die Linken hängte und mit ihnen im Gemeinderat eine Art Koalition geschlossen haben. Vollkommenes Unverständnis erntete man, als in 2017 die CDU mit den Linken zusammen eine Bürgermeisterkandidatin stellten. Bestimmt hätte man der CDU verziehen, wenn man keinen geeigneten Kandidaten in den eigenen Reihen hat, aber mit den Linken einen gemeinsamen Kandidaten stellen, das geht gar nicht.

In der Bundespolitik und im Land erklärte die CDU jeweils, keine Regierung mit den Linken zu bilden, für Schulzendorf galt das nicht. Weiterlesen →

Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los.

Schon der Zauberlehrling hat es erlebt in der gleichnamigen Ballade von Goethe, die Geister, die man ruft, wird man am Ende vielleicht nicht mehr los. Die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ) hat in der vergangenen Woche darüber berichtet, über die RTL II Sendung „Hartz und Herzlich“, die von Altes Lager in Niedergörsdorf berichtet. In der MAZ beschwert man sich nun über die Darstellung im Fernsehen. So schlimm sei es gar nicht in Altes Lager. Der Ort wird vollkommen falsch beschrieben. Die Bürgermeisterin kann nicht nachvollziehen, wie RTL II von dem Ort so berichten kann. Da muss sich die Bürgermeisterin wohl mal selbst fragen, ob sie von RTL II tatsächlich etwas anderes erwartet hat. Wer sich mit dem „Hartz IV-Fernsehen“ einlässt, muss nicht glauben, dass man gut bei weg kommt.

Ähnliche Erfahrungen machen die Mitglieder des Gemeinderats in Schulzendorf. Zwar berichtet nicht das Fernsehen über den Gemeinderat, aber dafür Michael Wolff, der Verantwortliche für die Internetseite www.schulzendorfer.de. Wolff, der sich selber als „Chefredakteur“ bezeichnet, was schon seltsam stimmt, wenn man alleine für seine Beiträge verantwortlich ist, zieht übel über einige Gemeinderäte her, die sich zuvor mit ihm gemein gemacht haben. Prominentes Beispiel ist die ehemalige Bürgermeisterkandidatin Winnifred Tauche. Zum Wahlkampf hat Wolff die Kandidatin noch mit blumigen Beiträgen und schönen Fotos unterstützt, jetzt zieht er über sie her und verbreitet halbe Unwahrheiten über sie, so war sie jedenfalls zu hören.

Auch die Grünen haben da so ihr Problem. Wolff war für sie kein unbekannter und sie wussten, dass Wolff gerne mal seine Beiträge auf der Internetseite ausschmückt und nicht immer bei der Wahrheit bleibt. Weiterlesen →

Die Qualität des Gemeinderats nimmt zu

Ja, DIE SCHULZENDORFERIN lobt den Gemeinderat! Es stimmt, so richtig oft kam das in der Vergangenheit nicht vor, aber jetzt muss es mal sein. Dieser Gemeinderat scheint sich von populären Entscheidungen allmählich zu lösen und in einigen Fällen wirklich inhaltlich zu diskutieren. Erstes Beispiel ist das Klimaschutzkonzept, das die Grünen gerne beschließen wollen. Es wird nicht wie in anderen Kommunen gleich der Klimanotstand ausgerufen, sondern man möchte sich mit dem Thema Klimaschutz ernsthaft befassen und vernünftige und wirksame Projekte durchführen. Natürlich ist das ein steiniger Weg, weil eben noch nicht alle Gemeinderäte verstanden haben, worum es bei diesem Thema geht und sich gegen die Vernunft sträuben. Aber die Entscheidung, nicht gleich zur Abstimmung zu stürmen, sondern weitere Informationsquellen zu nutzen, ist vernünftig. Die Grünen haben im Gemeinderat die Abstimmung zum Klimaschutzkonzept vertagt, weil sie erst noch die Behandlung im Regionalausschuss abwarten wollten. Jetzt kann man gespannt sein, wie es weiter geht.

Natürlich hat der Gemeinderat auch populäre Entscheidungen getroffen, man möchte ein Halteverbot hier und einen schönen Fahrradübergang dort. Gut, das kann man noch ertragen. Mutig hingegen ist die Ablehnung einer Anwohnerversammlung. Das sieht schon blöd aus, wenn Gemeinderäte eine Anwohnerversammlung ablehnen, wo sie doch sonst immer die Bürgerbeteiligung fordern. In diesem Fall geht es um einen Beschluss, der von der ehemaligen Linke-CDU-Bürgerbündnis-Macht der vergangenen Wahlperiode gefasst wurde. Aus vollkommen unerklärlichen Gründen hatte man beschlossen, einen Gehweg abzubauen und daraus eine Straße zu machen. Um die 100.000 € sollen dafür ausgegeben werden. Weiterlesen →

Klimaschutz ist weiter Mode

Die Gemeinderäte in der Region überschlagen sich geradezu dabei, Gutes für das Klima zu tun. Eichwalde hat den Klimanotstand ausgerufen, in Königs Wusterhausen will man das auch, wird wohl aber keine Mehrheit bekommen. In Schulzendorf will man einen Klimaschutzmanager beschäftigen, der gleich für Schulzendorf, Eichwalde und Zeuthen ein Klimaschutzkonzept erarbeiten soll. Vielleicht auch noch für Wildau mit. Aber auch hier gibt es schon wieder Gegenmeinungen. In Zeuthen will die FDP keinen Klimaschutzmanager, aber die Grünen. Interessanterweise haben die FDP und die Grünen noch im alten Gemeinderat eine Fraktion gebildet. Die Freundschaft hat ja so lange nicht gehalten.

Es kann aber auch sein, dass man keinen Klimaschutzmanager einstellen muss, sondern einfach nur Fachleute beauftragen braucht. So richtig scheint aber keiner zu wissen, was ein Klimaschutzkonzept ist. Ist ja auch egal, es wird doch zu 80 % gefördert. Hört sich toll an. Die restlichen 20 % muss man aber auch haben. Weiterlesen →

In Zeuthen wurde gefeiert

Eine feierliche Unterzeichnung fand im Bürgerhaus in Zeuthen statt. Die Märkische Allgemeine Zeitung berichtete über einen kleinen Festakt im alten Güterboden. Man feierte die Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine gemeinsame Vergabestelle. Die Bürgermeister der drei Gemeinden Eichwalde, Zeuthen und Schulzendorf setzten ihre Unterschriften unter ein Dokument, das eine weitere Zusammenarbeit festlegt. In Zeuthen soll die gemeinsame Vergabestelle eingerichtet werden. Seit zwei Jahren arbeitet man an dem Projekt, bereits in 2018 sollte die Vergabestelle an den Start gehen. Eigentlich sollte sie in Schulzendorf eingerichtet werden. Das liegt nahe, denn das Einwohnermeldeamt für die drei Gemeinden besteht schon in Eichwalde und Zeuthen hat ein Rechnungsprüfungsamt. Nur die Schulzendorfer Gemeinderäte der alten Amtszeit waren dagegen. Sie haben nicht nur das Verfahren verschleppt, sondern sich auch gegen den Standort Schulzendorf ausgesprochen. Warum nur? Claudia Mollenschott, Gemeinderätin aus Schulzendorf war auch bei der Feier und sagte nur, es täte ihr leid, dass es so zäh war, sie wollten am Anfang nur alles richtig machen. Und, haben Sie alles richtig gemacht? Nein, haben sie nicht! In der Zeit, in der die Linken massiv gegen den Bürgermeister angekämpft haben und ständig die Richtung diktieren wollten, haben sie sich gegen Projekte gestellt, die sie nur aus Prinzip abgelehnt haben. Weiterlesen →

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