Die SPD will sich erneuern, gilt das auch für Schulzendorf?

Da steht er, der Willy Brandt, und wacht in der SPD Zentrale in Berlin über seine Genossen, die sich mal wieder erneuern wollen. Frau Nahles will zur Sacharbeit übergehen und möchte in der jetzigen Regierung die Ziele endlich umsetzen.

In Schulzendorf gibt es auch eine SPD, die man aber kaum wahrnimmt. Die Internetseite der SPD hat nicht viel zu bieten. Da kann man über die Gemeindevertretung lesen, wer von der SPD zu der zusammengemixten Fraktion aus SPD, Grüne und Schulzendorf pur gehört und wer sachkundiger Einwohner ist. In dem Text fehlen einige Wörter, der Lektor wurde wohl eingespart. Es wird auf Beschlussanträge hingewiesen, der letzte stammt von 2013. Die Facebookseite ist da schon aktueller, da stammt der letzte Beitrag vom 13. Juli. Vier Mitglieder fotografieren sich selbst und informieren über das beitragsfreie Kitajahr, das vom Landtag beschlossen wurde, und regen die Diskussion zur Zeitumstellung an. Über Schulzendorf liest man nur etwas über eine ausgezeichnete Kita und zur Bürgermeisterwahl, die aber schon in 2017 stattfand.

Sonst taucht die SPD in Schulzendorf nicht auf. Im nächsten Jahr sind Wahlen, wird die SPD antreten?

Gel(i)ebte Demokratie

Von den Medien hört man immer wieder von Politikverdrossenheit und von „den da oben“, die Entscheidungen treffen, ohne auf den einfachen Mann von der Straße zu hören. In Schulzendorf ist das offenbar anders. Einwohner haben eine „Petition“ geschickt und die Verwaltung möchte dem Vorschlag folgen.

In der Sitzung des Hauptausschusses am 7. November wird genau über diese Petition verhandelt. Anwohner der Weimarer Straße haben sich in einer Petition über Überschwemmungen nach starken Regenfällen beklagt und fordern ein Abwassersystem für die Herweghstraße. Anlässlich dieser Petition hat die Verwaltung des Rathauses eine Stellungnahme vorgelegt, in der sie das Problem erkennt und vorschlägt, ein Regenwasserkonzept erstellen zu lassen. Das wurde schon im Bauausschuss vorgestellt und wird jetzt bald beschlossen. Funktioniert doch!

Jetzt wollen wir mal sehen, ob das auch mit anderen Themen so klappt. Interessant wird es bei dem Thema Altanschließer. Schon am Dienstag nächster Woche findet wieder eine Versammlung vom MAWV statt. Weiterlesen →

Kein Laubproblem in Schulzendorf

Der Herbst ist da, die Bäume werfen ihre Blätter ab. An den Wochenenden sieht man die Bürger, wie sie das Laub zusammen harken. Doch wohin mit dem Laub? In Eichwalde wurde das Laub bisher von einem Unternehmen abgeholt. Das ist jetzt nicht mehr so. Das Straßenlaub müssen die Bürger selbst wegbringen. In Schulzendorf war das schon immer so. Jetzt aber gibt es eine neue Lösung für das Problem. Das Laub wird einfach in gelbe Säcke verstaut und zum Abholtag des Verpackungsmülls an die Straße gestellt. Das ist eine grandiose Idee, denn das lästige Laub ist weg und es fällt weniger Plastemüll an. Oft genug hörte man in der vergangenen Zeit, dass die Meere voller Plastemüll sind und sogar Kleinstteile aus Plaste im menschlichen Körper gefunden wurden. Wenn jetzt die gelben Säcke nicht mehr mit Verpackungsmüll gefüllt werden, landet der Müll nicht mehr im Meer und der Ferienspaß im nächsten Sommer auf Malle ist gesichert. Die Blätter können ruhig ins Meer gekippt werden. Die Fische freuen sich über weiteres Futter und Natur kommt zu Natur.

Die gelben Säcke werden jetzt im Herbst in größeren Mengen an die Bürger ausgegeben. Jeder Haushalt erhält drei Rollen gelbe Säcke alle zwei Wochen. Die Rollen kann man sich kostenlos bei EDEKA, Kik, ALDI und im Rathaus gegen Vorlage des Ausweises abholen. Weiterlesen →

Sitzungen im Gemeinderat waren langweilig

Der Gemeinderat von Schulzendorf hat mit dem Sozialausschuss und dem Bauausschuss getagt, die Themen waren öde. Im Sozialausschuss stand das eigentlich spannende Thema Kitasatzung mit den Kitagebühren auf der Tagesordnung, doch die Diskussion wurde abgebrochen, weil es „an dem Abend schon spät geworden war“. Wahrscheinlich hatte man zuvor ewig über das „Digitale Brett“ und die Inklusion im Hort gesprochen, ohne dass etwas beschlossen wurde. Für das wichtige Thema Kitasatzung war man dann wohl zu müde.

Im Bauausschuss war es nicht anders. Erst hat man über eine Straßenverlängerung zum Friedhof und dann über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße gesprochen. Unter Verschiedenes wurde erst gar nichts mehr gesagt. Man wohl noch vom Sozialausschuss müde. Natürlich muss man sich die Frage stellen, warum der Gemeinderat über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße reden muss. Sollten da nicht einfach die Fachleute aus der Verwaltung die Entscheidungen treffen? Für solche Themen gibt es doch wohl keinen Sachverstand im Gemeinderat. Man könnte glauben, Sitzungen finden nur statt, damit Sitzungen stattfinden können. Wenn es mal wichtige Themen gibt, wird nichts beschlossen, sondern vertagt. Gibt es nichts zu besprechen, labert man eben über Unwichtigkeiten, was ewig dauert.

Wenigstens trifft der Bürgermeister wichtige Entscheidungen. Der hat nämlich den „Gemeindebrandmeister“ ernannt. Glücklicherweise geht das ohne den Gemeinderat. Der hätte das Thema bestimmt mehrmals vertagt, weil man zuvor Sachverständige anhören muss.

Bürgermeistergeschichte in Wildau geht weiter

Der Bürgermeister von Wildau wurde im vergangenen Jahr für eine dritte Amtszeit wieder gewählt. Die Wahl hatte er gewonnen, obwohl er nicht persönlich im Wahlkampf auftreten konnte, er war krank. Nach einem Fahrradunfall im Sommer 2017 konnte er bis heute nicht wieder richtig anfangen zu arbeiten. Im Sommer 2018 erklärte er dann seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen. Kurz vor der Behandlung seines Rücktrittsgesuchs im Gemeinderat platzte eine Bombe, Uwe Malich erklärte seinen Rücktritt vom Rücktritt. Die Sitzung des Gemeinderats fand statt, über das Rücktrittsgesuch konnte aber nicht mehr entschieden werden. Dafür haben die Gemeinderäte entschieden, den Bürgermeister zum Amtsarzt zu schicken. Das sieht so aus, als ob die damaligen Bürgermeisterkandidaten, nämlich Frau Angela Homuth (von der SPD), den Bürgermeister auf jeden Fall loswerden wollen. Die Wahl hat sie verloren, eine zweite Chance hatte sich durch den Rücktritt ergeben, der Rücktritt vom Rücktritt machte alles wieder zunichte. Jetzt versucht man es über eine Dienstunfähigkeit, die festgestellt werden soll. Nicht einmal die angekündigte Operation will man abwarten. Erschreckend ist, dass ihn die Parteigenossen des Bürgermeisters Malich kaum unterstützen. Eher zurückhaltend meldeten sich Parteigenossen zu Wort. Von der Rückkehr ihres Bürgermeisters scheinen sie nicht überzeugt. Spricht man nicht mehr miteinander in der Partei der Linken?

Warum will man Bürgermeister sein?

Die Märkische Allgemeine Zeitung hatte über Uwe Malich berichtet, der sein Bürgermeisteramt nach der Wiederwahl in 2017 niederlegen wollte und jetzt seinen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand zurückgezogen hat. Was hat ihn dazu bewogen, sich weiterhin dem Amt zu stellen?

In dem Artikel wird beschrieben, dass Uwe Malich nach mehreren Schlaganfällen, einem Fahrradunfall und anderen gesundheitlichen Einschränkungen nun doch weiter Bürgermeister bleiben will. Er ist jetzt in seiner dritten Amtszeit. Es steht ihm jetzt noch eine große Operation bevor, nach dem Ergebnis wird er sich endgültig entscheiden. Nach dem einst verkündeten Rücktritt muss er sich doch schon auf die Ruhezeit eingerichtet haben. Und doch meldet er jetzt wieder seinen Anspruch auf das Amt an.

Vielleicht hat er erfahren, wer sich an seiner Stelle um das Amt bewerben möchte und traut den Bewerbern die Eignung nicht zu.

Vielleicht denkt er einfach nur, ohne ihn läuft der Laden nicht.

Vielleicht will er andere Kandidaten aus politischen Gründen verhindern.

Vielleicht haben Investoren angekündigt, ohne Malich werden sie sich zurück ziehen.

Was ist das eigentlich für eine große Operation, deren Ergebnis man erst einmal abwarten muss? Ist nicht schon allein eine große Operation ein Grund, sich zurück zu ziehen?

Bei Mitgliedern im Gemeinderat Schulzendorf merkt man schon ohne große Operationen den Verfall, der Rücktritte erforderlich machen müsste. Warum will man Bürgermeister sein?

Diese Frage wurde auch den Kandidaten der Bürgermeisterwahl in Schulzendorf in 2017 gestellt. Die Antworten wirkten nicht überzeugend, wenn man berücksichtigt, was in Schulzendorf los ist. Der Gemeinderat verschleppt Entscheidungen, wenn sie vom Bürgermeister gefordert werden. Einzelne Gemeinderäte pöbeln in den Sitzungen und können sich nicht benehmen. Weiterlesen →

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