Löst sich auch die Linke auf?

Vor einer Woche hatte DIE SCHULZENDORFERIN über die SPD Schulzendorf berichtet und festgestellt, dass die Partei kaum wahrnehmbar ist. Als wolle die Linke mit der SPD in einen Wettbewerb um die Bedeutungslosigkeit eintreten, anders könne man wohl die Meldungen der Märkischen Allgemeinen Zeitung der vergangenen Woche nicht deuten. Erst wurde mitgeteilt, dass man in Königs Wusterhausen auf den bekannten Politiker Stephan Ludwig als Direktkandidaten für die Landtagswahl verzichten will, dann benennt man eine Kandidatin für den Wahlkreis Schulzendorf und Umgebung, die keiner kennt.

Ludwig war acht Jahre Bürgermeister in Königs Wusterhausen und jetzt Justizminister in Potsdam. Bekannter und damit aussichtsreicher kann man wohl für ein Direktmandat nicht sein. Trotzdem haben die Linken in KW knapp gegen seine Nominierung gestimmt. Für den Wahlkreis 26, zu dem Schulzendorf gehört, hat man Claudia Mollenschott als Direktkandidatin nominiert. Mollenschott sitzt bisher nur wenige Jahre im Gemeinderat Schulzendorf. Früher soll sie Elternsprecherin im Kindergarten gewesen sein. Von Bekanntheit im Wahlkreis kann man da ja wohl nicht sprechen.

Gibt es bei den Linken keine Kandidaten mehr? Hofft man, dass sie Stimmen von den Kinderchen aus der Kindergartenzeit bekommt? Die könnten ja inzwischen 18 Jahre und älter und damit wahlberechtigt sein. Sollte sie keinen Listenplatz bekommen, wird klar, dass sie nur als Name auf dem Wahlzettel auftauchen soll und man sie nicht ernsthaft als Kandidatin für den Landtag sieht.

Kurze Zeit später liest man, dass sich die Brandenburger Linke gegen Sahra Wagenknecht stellt. Das einstige Flaggschiff der Partei ist zwar wegen ihrer markigen Sprüche und überraschenden Extratouren umstritten, aber dass sich gleich die Landespartei gegen sie stellt, ist außergewöhnlich. Ja, und dann tritt auch noch eine Stadtverordnete aus der Partei aus. Die Linken verlieren ihre Leute, distanzieren sich von den Spitzenkräften und nominieren Underdogs ohne Aussicht auf Erfolg. Es ist doch die SPD, die ständig ankündigt, sich erneuern zu müssen. Ist die Linke jetzt auch dran?

Die SPD will sich erneuern, gilt das auch für Schulzendorf?

Da steht er, der Willy Brandt, und wacht in der SPD Zentrale in Berlin über seine Genossen, die sich mal wieder erneuern wollen. Frau Nahles will zur Sacharbeit übergehen und möchte in der jetzigen Regierung die Ziele endlich umsetzen.

In Schulzendorf gibt es auch eine SPD, die man aber kaum wahrnimmt. Die Internetseite der SPD hat nicht viel zu bieten. Da kann man über die Gemeindevertretung lesen, wer von der SPD zu der zusammengemixten Fraktion aus SPD, Grüne und Schulzendorf pur gehört und wer sachkundiger Einwohner ist. In dem Text fehlen einige Wörter, der Lektor wurde wohl eingespart. Es wird auf Beschlussanträge hingewiesen, der letzte stammt von 2013. Die Facebookseite ist da schon aktueller, da stammt der letzte Beitrag vom 13. Juli. Vier Mitglieder fotografieren sich selbst und informieren über das beitragsfreie Kitajahr, das vom Landtag beschlossen wurde, und regen die Diskussion zur Zeitumstellung an. Über Schulzendorf liest man nur etwas über eine ausgezeichnete Kita und zur Bürgermeisterwahl, die aber schon in 2017 stattfand.

Sonst taucht die SPD in Schulzendorf nicht auf. Im nächsten Jahr sind Wahlen, wird die SPD antreten?

Gel(i)ebte Demokratie

Von den Medien hört man immer wieder von Politikverdrossenheit und von „den da oben“, die Entscheidungen treffen, ohne auf den einfachen Mann von der Straße zu hören. In Schulzendorf ist das offenbar anders. Einwohner haben eine „Petition“ geschickt und die Verwaltung möchte dem Vorschlag folgen.

In der Sitzung des Hauptausschusses am 7. November wird genau über diese Petition verhandelt. Anwohner der Weimarer Straße haben sich in einer Petition über Überschwemmungen nach starken Regenfällen beklagt und fordern ein Abwassersystem für die Herweghstraße. Anlässlich dieser Petition hat die Verwaltung des Rathauses eine Stellungnahme vorgelegt, in der sie das Problem erkennt und vorschlägt, ein Regenwasserkonzept erstellen zu lassen. Das wurde schon im Bauausschuss vorgestellt und wird jetzt bald beschlossen. Funktioniert doch!

Jetzt wollen wir mal sehen, ob das auch mit anderen Themen so klappt. Interessant wird es bei dem Thema Altanschließer. Schon am Dienstag nächster Woche findet wieder eine Versammlung vom MAWV statt. Weiterlesen →

Kein Laubproblem in Schulzendorf

Der Herbst ist da, die Bäume werfen ihre Blätter ab. An den Wochenenden sieht man die Bürger, wie sie das Laub zusammen harken. Doch wohin mit dem Laub? In Eichwalde wurde das Laub bisher von einem Unternehmen abgeholt. Das ist jetzt nicht mehr so. Das Straßenlaub müssen die Bürger selbst wegbringen. In Schulzendorf war das schon immer so. Jetzt aber gibt es eine neue Lösung für das Problem. Das Laub wird einfach in gelbe Säcke verstaut und zum Abholtag des Verpackungsmülls an die Straße gestellt. Das ist eine grandiose Idee, denn das lästige Laub ist weg und es fällt weniger Plastemüll an. Oft genug hörte man in der vergangenen Zeit, dass die Meere voller Plastemüll sind und sogar Kleinstteile aus Plaste im menschlichen Körper gefunden wurden. Wenn jetzt die gelben Säcke nicht mehr mit Verpackungsmüll gefüllt werden, landet der Müll nicht mehr im Meer und der Ferienspaß im nächsten Sommer auf Malle ist gesichert. Die Blätter können ruhig ins Meer gekippt werden. Die Fische freuen sich über weiteres Futter und Natur kommt zu Natur.

Die gelben Säcke werden jetzt im Herbst in größeren Mengen an die Bürger ausgegeben. Jeder Haushalt erhält drei Rollen gelbe Säcke alle zwei Wochen. Die Rollen kann man sich kostenlos bei EDEKA, Kik, ALDI und im Rathaus gegen Vorlage des Ausweises abholen. Weiterlesen →

Sitzungen im Gemeinderat waren langweilig

Der Gemeinderat von Schulzendorf hat mit dem Sozialausschuss und dem Bauausschuss getagt, die Themen waren öde. Im Sozialausschuss stand das eigentlich spannende Thema Kitasatzung mit den Kitagebühren auf der Tagesordnung, doch die Diskussion wurde abgebrochen, weil es „an dem Abend schon spät geworden war“. Wahrscheinlich hatte man zuvor ewig über das „Digitale Brett“ und die Inklusion im Hort gesprochen, ohne dass etwas beschlossen wurde. Für das wichtige Thema Kitasatzung war man dann wohl zu müde.

Im Bauausschuss war es nicht anders. Erst hat man über eine Straßenverlängerung zum Friedhof und dann über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße gesprochen. Unter Verschiedenes wurde erst gar nichts mehr gesagt. Man wohl noch vom Sozialausschuss müde. Natürlich muss man sich die Frage stellen, warum der Gemeinderat über die Regenentwässerung in der Weimarer Straße reden muss. Sollten da nicht einfach die Fachleute aus der Verwaltung die Entscheidungen treffen? Für solche Themen gibt es doch wohl keinen Sachverstand im Gemeinderat. Man könnte glauben, Sitzungen finden nur statt, damit Sitzungen stattfinden können. Wenn es mal wichtige Themen gibt, wird nichts beschlossen, sondern vertagt. Gibt es nichts zu besprechen, labert man eben über Unwichtigkeiten, was ewig dauert.

Wenigstens trifft der Bürgermeister wichtige Entscheidungen. Der hat nämlich den „Gemeindebrandmeister“ ernannt. Glücklicherweise geht das ohne den Gemeinderat. Der hätte das Thema bestimmt mehrmals vertagt, weil man zuvor Sachverständige anhören muss.

Bürgermeistergeschichte in Wildau geht weiter

Der Bürgermeister von Wildau wurde im vergangenen Jahr für eine dritte Amtszeit wieder gewählt. Die Wahl hatte er gewonnen, obwohl er nicht persönlich im Wahlkampf auftreten konnte, er war krank. Nach einem Fahrradunfall im Sommer 2017 konnte er bis heute nicht wieder richtig anfangen zu arbeiten. Im Sommer 2018 erklärte er dann seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen. Kurz vor der Behandlung seines Rücktrittsgesuchs im Gemeinderat platzte eine Bombe, Uwe Malich erklärte seinen Rücktritt vom Rücktritt. Die Sitzung des Gemeinderats fand statt, über das Rücktrittsgesuch konnte aber nicht mehr entschieden werden. Dafür haben die Gemeinderäte entschieden, den Bürgermeister zum Amtsarzt zu schicken. Das sieht so aus, als ob die damaligen Bürgermeisterkandidaten, nämlich Frau Angela Homuth (von der SPD), den Bürgermeister auf jeden Fall loswerden wollen. Die Wahl hat sie verloren, eine zweite Chance hatte sich durch den Rücktritt ergeben, der Rücktritt vom Rücktritt machte alles wieder zunichte. Jetzt versucht man es über eine Dienstunfähigkeit, die festgestellt werden soll. Nicht einmal die angekündigte Operation will man abwarten. Erschreckend ist, dass ihn die Parteigenossen des Bürgermeisters Malich kaum unterstützen. Eher zurückhaltend meldeten sich Parteigenossen zu Wort. Von der Rückkehr ihres Bürgermeisters scheinen sie nicht überzeugt. Spricht man nicht mehr miteinander in der Partei der Linken?

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