Minister geschasst

Nun ist es vorbei mit dem Minister Markov. Die Nutzung eines Transportfahrzeugs des Landes-Fuhrparks, um ein Motorrad über 500 Kilometer von A nach B zu bringen, führte zum Rücktritt des Justizministers. Der Vorfall ereignete sich bereits im Jahr 2010, damals war Markov Finanzminister. Die Kosten dieser Nutzung belaufen sich auf etwa 430 Euro. Die rechtliche Bewertung fällt unterschiedlich aus. Vielleicht ist es nicht sehr verwunderlich, dass das Ministerium die Sache für rechtens hält und die Opposition für unrecht. Jedenfalls geht der Minister der Linken wegen einer Sache von vor sechs Jahren.

Man könnte mal im Bekanntenkreis fragen, ob schon einmal jemand ein Werkzeug, ein Fahrzeug oder Material von der Arbeit mit nach Hause genommen hat, um es dort zu verwenden. Es wird wohl niemanden geben, der solch eine Frage verneinen wird. Auch wenn es nur ein Kugelschreiber war, den man mitgenommen hat. Natürlich kommt es bei einem Vergleich darauf an, dass die Vorfälle auch tatsächlich vergleichbar sind. Einen Kugelschreiber sollte man nicht mit einem Transportfahrzeug vergleichen. Aber ist es nicht so in vielen Fällen, dass der Arbeitgeber auch gerne bereit ist, seinem guten und zuverlässigen Mitarbeiter das Fahrzeug über das Wochenende mitzugeben? Nur als Minister darf man das nicht. Wahrscheinlich ging es Herrn Markov gar nicht ums Geld, sondern es war wohl einfach nur praktisch.

Die Opposition hält solch ein Verhalten für verwerflich. Man könnte auch meinen, dass man nur auf irgendeinen vermeintlichen Fehltritt wartet, um den politischen Gegner abzuservieren. Wenn nur laut genug geschrien wird, ist der Betroffene irgendwann nicht mehr zu halten. Da ist es vollkommen egal, ob er gute oder schlechte Arbeit geleistet hat. Ja, natürlich muss ein Minister auch Vorbild sein und darf nicht rechtswidrig handeln. Aber ein Fahrzeug ausborgen, weil man in einer besonderen Situation nun mal eben selbst kein Transportfahrzeug besitzt, ist das so schlimm? Schlimmer ist es, einen Dienstwagen der Frau zu überlassen, damit sie shoppen fahren kann oder sich privat ein Auto von einem Händler kauft, mit dem man als Amtsträger Geschäftsbeziehungen pflegt und Aufträge erteilt. Die Kritiker sollten sich selbst erst einmal an die eigene Nase fassen, bevor sie sich auf andere stürzen und sie abservieren wollen, nur weil es politische Gegner sind.

Nun ist es vorbei mit dem Minister Markov. Die Nutzung eines Transportfahrzeugs des Landes-Fuhrparks, um ein Motorrad über 500 Kilometer von A nach B zu bringen, führte zum Rücktritt des Justizministers. Der Vorfall ereignete sich bereits im Jahr 2010, damals war Markov Finanzminister. Die Kosten dieser Nutzung belaufen sich auf etwa 430 Euro. Die rechtliche Bewertung fällt unterschiedlich aus. Vielleicht ist es nicht sehr verwunderlich, dass das Ministerium die Sache für rechtens hält und die Opposition für unrecht. Jedenfalls geht der Minister der Linken wegen einer Sache von vor sechs Jahren.

Man könnte mal im Bekanntenkreis fragen, ob schon einmal jemand ein Werkzeug, ein Fahrzeug oder Material von der Arbeit mit nach Hause genommen hat, um es dort zu verwenden. Es wird wohl niemanden geben, der solch eine Frage verneinen wird. Auch wenn es nur ein Kugelschreiber war, den man mitgenommen hat. Natürlich kommt es bei einem Vergleich darauf an, dass die Vorfälle auch tatsächlich vergleichbar sind. Einen Kugelschreiber sollte man nicht mit einem Transportfahrzeug vergleichen. Aber ist es nicht so in vielen Fällen, dass der Arbeitgeber auch gerne bereit ist, seinem guten und zuverlässigen Mitarbeiter das Fahrzeug über das Wochenende mitzugeben? Nur als Minister darf man das nicht. Wahrscheinlich ging es Herrn Markov gar nicht ums Geld, sondern es war wohl einfach nur praktisch.

Die Opposition hält solch ein Verhalten für verwerflich. Man könnte auch meinen, dass man nur auf irgendeinen vermeintlichen Fehltritt wartet, um den politischen Gegner abzuservieren. Wenn nur laut genug geschrien wird, ist der Betroffene irgendwann nicht mehr zu halten. Da ist es vollkommen egal, ob er gute oder schlechte Arbeit geleistet hat. Ja, natürlich muss ein Minister auch Vorbild sein und darf nicht rechtswidrig handeln. Aber ein Fahrzeug ausborgen, weil man in einer besonderen Situation nun mal eben selbst kein Transportfahrzeug besitzt, ist das so schlimm? Schlimmer ist es, einen Dienstwagen der Frau zu überlassen, damit sie shoppen fahren kann oder sich privat ein Auto von einem Händler kauft, mit dem man als Amtsträger Geschäftsbeziehungen pflegt und Aufträge erteilt. Die Kritiker sollten sich selbst erst einmal an die eigene Nase fassen, bevor sie sich auf andere stürzen und sie abservieren wollen, nur weil es politische Gegner sind.

1 Kommentar » Schreibe einen Kommentar

  1. Man kann einem Rentner, welcher seine Haushaltshilfe nicht anmeldet, Steuerbetrug vorwerfen, wenn man selber Dreck am Stecken hat. So einfach ist das. Wer das nicht begreift, ist noch nicht im Rechtsstaat angekommen.

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