Joachim Kolberg schließt die Öffentlichkeit aus

Am 6. Juli fand eine Gemeinderatssitzung statt, die von Joachim Kolberg als stellvertretender Vorsitzender des Gemeinderats geleitet wurde. Kolberg vertrat den Vorsitzenden Herbert Burmeister wegen Krankheit. Die Tagesordnung sah einen nichtöffentlichen Teil am Ende der Sitzung vor. Da sollte es um Personalangelegenheiten gehen. Dass Personalangelegenheiten nicht öffentlich behandelt werden, ist klar. Warum aber der Gemeinderat überhaupt Personalangelegenheiten verhandeln muss, ist ein Rätsel. Das ist aber nicht das Thema. Viel interessanter war der Tagesordnungspunkt, der von der Änderung der Erschließungsbeitragssatzung handelte. Das Amt hatte vorgeschlagen, die Beitragsanteile für die Anlieger wieder auf 90 % in der Satzung anzuheben. Die Beitragsanteile für die Anlieger lagen schon immer bei 90 %, das ist in der Region auch nicht unüblich. Sie wurden zum Straßenbau auf 75 % gesenkt, damit die Belastung für die Anlieger nicht so hoch ist. Jetzt ist der Straßenbau fertig und die alten Verhältnisse könnten wieder hergestellt werden. Das sollte nun am 06.07.2016 natürlich öffentlich diskutiert werden.

Vollkommen überraschend hat aber Joachim Kolberg als Vorsitzender die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Aus dem Gemeinderat kam kaum Protest. Nur der Bürgermeister soll sich beschwert haben.

Eine Änderung einer Beitragssatzung sollte besprochen werden und Joachim Kolberg wollte dies nicht in der Öffentlichkeit tun. Die Öffentlichkeit ist so einfach nicht auszuschließen. Ob die Aussperrung rechtlich in Ordnung war, ist höchst zweifelhaft. Das war Joachim Kolberg aber offensichtlich egal. Der Grund für die Geheimniskrämerei ist leider nicht bekannt. Nicht selten wird in der Öffentlichkeit kritisiert, dass über wichtige Entscheidungen hinter verschlossenen Türen gemauschelt wird. Dass nun auch in der sogenannten kommunalen Selbstverwaltung, bei der die Bürger ja geradezu aufgefordert sind, bei den Entscheidungen ihres Ortes mitzuwirken, ein Lokalpolitiker die Bürger aussperrt, ist ein großes Stück.

Was nun hinter dieser verschlossenen Tür behandelt wurde, ist leider nicht bekannt. Welche Absprachen wurden da wohl ausgehandelt? Am Ende wurde die Änderung der Satzung nur ganz knapp abgelehnt. Es gab keine Mehrheit, fast ein Drittel des Gemeinderats hat sich sogar der Stimme enthalten. Möglicherweise hatten doch einige Gemeinderäte ein schlechtes Gewissen.

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  1. Ich habe eine Frage. Wer kann mir weiterhelfen? Wer war August Kolberg in Schulzendorf? Er muss Ländereien im Ort besessen haben.

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