In der vergangenen Woche tagte mal wieder der Gemeinderat Schulzendorf. Nach dem man sich auf eine Tagesordnung geeinigt hat, wurde inhaltlich diskutiert. Man fragt sich immer wieder, warum es nicht möglich ist, eine Tagesordnung aufzustellen und diese am Tage der Sitzung einfach so abzuarbeiten. Ganz oft wird die Tagesordnung am Sitzungsabend noch geändert. Der Vorsitzende, der die Tagesordnung festlegt, scheint nicht überblicken zu können, was behandelt werden soll und was nicht.
Im Gemeinderat denkt man jetzt über einen Bürgerhaushalt nach. Mal wieder!
Vor Jahren war das schon einmal ein Thema. Die Bürger sollen mal wieder beteiligt werden. Im Gemeinderat müht man sich aufopferungsvoll um die Beteiligung der Bürger. Immer mehr Formate werden geschaffen, damit sich die Bürger einbringen können, doch kaum ein Bürger hat wirklich Lust darauf. Man kann vermuten, dass die Gemeinderäte keine Ideen haben und deshalb ständig Meldungen von den Bürgern haben wollen. Und wenn Entscheidungen getroffen werden sollen, wird auch gerne gefragt, ob man da nicht doch noch die Bürger befragen soll. Die Gemeinderäte trauen sich immer seltener, eigene Entscheidungen zu treffen.
In der Sitzung der letzten Woche wurden aber Entscheidungen getroffen. Man hat sich für einen Kitaträger für die neue Kita in der Herweghstraße entschieden, man möchte Bäume pflanzen,weiß aber noch nicht wohin, ein Sperrvermerk wurde aufgehoben, die Schule soll vierzügig werden, ein Erschließungsvertrag soll geschlossen werden, eine Interimskita soll gebaut werden, ein sachkundiger Bürger wurde berufen und die Hauptsatzung wurde geändert. Fast alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Jedenfalls die, die vom Amt kamen. Bei den anderen Beschlüssen war man sich nicht immer einig. Ein Beschluss wurde auch noch zurück gezogen. Das war der Antrag der AFD, die die Skaterstrecke sichern wollen. Offensichtlich hat keiner verstanden, was da gesichert werden soll. Die AFD hat den Antrag zurück gezogen und gezeigt, dass sie Anträge schlecht vorbereiten, nicht für die anderen überzeugend sind oder einfach keine Ahnung haben.
Übrigens, der sachkundige Bürger, der von der AFD vorgeschlagen wurde und jetzt im Sozialausschuss sitzen soll, soll Malermeister sein. Welche Sachkunde der wohl für den Sozialausschuss mitbringt?