Ein Kommentar von Ernie Weiss
Auf der Internetseite der Gemeinde Schulzendorf wird von der letzten Ortsentwicklungsausschusssitzung berichtet. Die Gemeindevertreter hatten über drei (!) Beschlüsse zu befinden. Es ging um Bäume in Alleen, um den Straßenbau und um das alte Rathaus. Es wurde aber nichts beschlossen.
Die Gemeindevertreter wollen sich erst in den Fraktionen beraten und dann entscheiden, ob Bäume gepflanzt werden sollen. Wozu ist dann die Ausschusssitzung da? Sitzen da nicht die Fachleute aus den Fraktionen und haben die keine Meinung? Warum müssen die sich erst beraten? Können sie das nicht vor der Sitzung machen? Man muss sich das mal vorstellen. Da treffen sich Gemeindevertreter und gewählte Bürger, die in einem Fachausschuss Fachthemen besprechen und können danach keine Entscheidung treffen, weil sie sich erst noch beraten wollen. Offensichtlich wollen sie sich mit den anderen Fraktionsfreunden beraten, die ja eigentlich keine Fachleute sind, denn sonst würden sie ja in dem Ausschuss sitzen. Was für einen Sinn macht es, sich mit Laien zu beraten, wenn man selber der Fachmann ist.
Der zweite Beschluss ging um den Straßenbau. Etwas kompliziert wird das Thema auf der Internetseite der Gemeinde beschrieben. Eigentlich versteht man gar nicht worum es geht. Jedenfalls sollte dann eine Entscheidung getroffen werden und alle Gemeindevertreter haben sich der Stimme enthalten! Geht das denn? Einer muss doch den Beschluss eingebracht haben. Nicht mal der hat dafür gestimmt?
Die Krönung war dann die Entscheidung zum dritten Beschluss. Man bespricht die Nutzung des alten Rathauses und ein Gemeindevertreter verlässt die Sitzung und auf einmal ist man nicht mehr beschlussfähig. Hatten wir das nicht erst im Bundestag?
Da fällt einem nichts mehr ein. Die Gemeindevertreter werden ja nicht müde, immer wieder zu betonen, wie viel Zeit sie aufbringen in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit und dann nutzen sie die Zeit nicht einmal, um Entscheidungen zu treffen. Die Themen müssen in den Fraktionen besprochen werden, wahrscheinlich in Fraktionssitzungen, für die es dann wieder Sitzungsgeld gibt.
Ich denke, die Gemeindevertreter wurden gewählt damit sie entscheiden. Sie wurden gewählt, weil man ihnen zutraut, sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Wenn sie vorher aber immer erst andere Fragen müssen, dann sollten vielleicht diese anderen im Gemeinderat sitzen.