Gemeinderäte wissen nicht Bescheid

Schon vor einigen Tagen hat die MAZ berichtet, dass die Gemeinderäte Burmeister und Kolberg die Verwaltung kritisieren, weil sie nicht von Änderungen eines Bebauungsplanes informiert wurden. Einige Zeilen später wird der Bürgermeister zitiert, die Änderungen eines Bebauungsplanes waren wegen eines Gehwegs und eines Kitastandortes notwendig. Da ist wohl der Bebauungsplan Ritterschlag gemeint. Die Änderungen dieses Bebauungsplanes wurden für den Gehwegbau an der Thälmannstraße vorgenommen. Diese Änderungen wurden im Gemeinderat beschlossen, so wie es Burmeister auch erwartet. Nur, Burmeister und Kolberg können sich wohl daran nicht mehr erinnern und jetzt wird kritisiert. Natürlich war der Gemeinderat beteiligt. Ein Bebauungsplan kann von der Verwaltung gar nicht einfach so ohne Entscheidung des Gemeinderates geändert werden.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, die Gemeinderäte kennen die Verträge nicht. Entweder handelt es sich um Verträge, die im Gemeinderat beschlossen werden, dann sollten sie die Verträge eigentlich kennen. Oder, es handelt sich um Verträge, die der Bürgermeister in eigener Verantwortung abschließt. Die muss der Gemeinderat nicht kennen. Wenn die Gemeinderäte von solchen Verträgen Kenntnis haben wollen, dann müssen sie sich die Verträge wohl im Amt mal ansehen. Es wäre mal schön zu wissen, wie oft die Gemeinderäte tatsächlich mal im Amt nachgefragt haben. Gerüchten zufolge informiert sich kaum ein Gemeinderat im Amt. In den Sitzungen wird diskutiert, ohne sich vorher genau zu informieren.

In einem anderen Beitrag wird Burmeister zum Thema „warmes Wasser im Hort“ zitiert, er kenne niemanden, der so etwas zuhause macht, also kein Warmwasser installieren. Das ist ja ein verrückter Vergleich. Natürlich installiert man sich zuhause warmes Wasser an den Waschbecken und Duschen. Diese Waschbecken werden wohl auch zuhause anders genutzt als in öffentlichen Gebäuden. Und, nur weil Burmeister niemanden kennt, der etwas macht oder nicht macht, muss das doch aber nicht der Maßstab sein. Übrigens werden natürlich auch jetzt öffentliche Gebäude errichtet, die kein Warmwasser an den Waschbecken der Toiletten haben. Offensichtlich kennt Burmeister moderne Gebäude nur von außen.

Das beste Beispiel dafür, dass es Gemeinderäte gibt, die nicht Bescheid wissen, gibt Joachim Kolberg. Er wird in MAZ zitiert: „Wir haben eine parlamentarische Demokratie, da gehört die Gemeindevertretung dazu“. Das ist vollkommener Quatsch. Der Gemeinderat ist kein Parlament, er ist Teil der „kommunalen Selbstverwaltung“. Wahrscheinlich meinte er die repräsentative Demokratie, bei der Vertreter gewählt werden, die die Entscheidungen treffen. Achje, so viele schönklingende Begriffe, blöd nur, wenn man die Bedeutungen nicht kennt und sich trotzdem ganz wichtig zu Wort melden möchte.

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  1. Aha: „Übrigens werden natürlich auch jetzt öffentliche Gebäude errichtet, die kein Warmwasser an den Waschbecken der Toiletten haben.“ Ich frage mich: ist das tatsächlich so in Schulzendorf? Warum kann sich die Gemeinde kein Warmwasser im Hort leisten? Und sollte man zumindest nicht die Rohrleitungen für eine zukünftige Warmwasserversorgung vorsehen, oder wäre das dann zu modern?

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