Den Gemeinderat kann man hören

Gemeinderat im Rathaus

Wenn man sich die Internetseite von Schulzendorf ansieht, kann man interessante Dinge entdecken. So zum Beispiel findet man auf der Seite das Stichwort „Politik“ und dann den Link „Audioprotokoll der Gemeindevertretungssitzung“. Darin wird ordentlich jeder Tagesordnungspunkt einer Sitzung dargestellt und man kann es sich anhören. Man muss schon etwas Zeit aufbringen, wenn man sich alles anhören möchte, es lohnt sich aber. Es beginnt mit der Einwohnerfragestunde. Ein Mann trägt eine Erklärung vor und verliest vier Seiten Überzeugungen einer Bürgergruppe, die keiner versteht. Nach 15 Minuten war der Mann fertig und es musste geklärt werden, was nun mit der Erklärung passieren soll. Die Sitzungsleiterin fragte nach, was der Mann eigentlich will. Es wurde nicht klar, wo das Ziel liegt. Dann musste noch geklärt werden, ob der Redebeitrag des Mannes dieser Bürgerbewegung veröffentlicht werden darf oder nicht. Der Bürgermeister und eine andere Gemeinderätin mussten eingreifen und den Mann mehrmals fragen, was er eigentlich möchte. Es konnte nach schwerer Diskussion endlich geklärt werden.

Danach meldete sich eine Frau Prochaska zu Wort, die sich eigentlich kurz fassen wollte, aber doch etwa vier Minuten einen schwer verständlichen Vortrag hielt und Fragen stellte, die nicht beantwortet wurden. Dieser Vortrag war sehr emotional, denn die Frau gab auch an, dass sie für viele Bürger spricht. Vielleicht steht sich auch an der Spitze einer Bürgerbewegung. Man kann sich gar nicht vorstellen, was sie alles vorgetragen hätte, wenn sie sich nicht kurz sondern „lang gefasst“ hätte.

Nach dem schungvollen Vortrag von der Frau Prochaska hört man eine eher langweilige Stimme, die etwas vortrug, was man aber auch nicht versteht. Unentlich langatmig wird etwas über Straßen erzählt, bis er dann doch unterbrochen werden musste. Nach der Einwonerfragestunde ist man schon wegen der Vorträge der Einwohner verstört.

Niveauvoller sind die Beiträge der Gemeinderäte in ihrer Fragestunde nicht. Ein Herr Schmidt fragt nach einem Baugerüst auf einem Grundstück. Fraglich ist, warum sich ein Gemeinderatsmitglied um die privaten Baumaßnahmen kümmern muss.

Ein Doktor Schröder gibt dem Bürgermeister dann Tipps, wie er arbeiten soll. Er soll ein Lastenheft führen, was auch immer das sein mag. Er spricht von einem Notstromaggregat, einem Kompaktbagger und nach langem Vortrag stellt er endlich eine Frage. Gleichzeitig wird er von der Vorsitzenden belehrt, wie Demokratie funktioniert und der Bürgermeister erklärt seine Vorgehensweise. Leider werden die Antworten der Verwaltung nicht wiedergegeben. Dann wurde der Bürgermeister von Dr. Schröder belehrt, sich konzentriert um Mitarbeiter zu kümmern. Die genannten Beispiele konnte wieder niemand verstehen.

Die Vorsitzende musste zu diesem Zeitpunkt erstmals zur Ordnung rufen. Offensichtlich schienen sich die Teilnehmer der Sitzung über den Verlauf lustig zu machen.

Nach den Fragestunden ist der Zuhörer eigentlich schon satt, schockiert und platt von den vielen eigenartigen Wortbeiträgen. Man sollte sich aber zwingen, die Audiomitschnitte weiter anzuhören. Denn zum Thema Feuerwehrgebührensatzung hatte der schon in der Fragestunde auffällige Dr. Schröder einen sonderbaren Vortrag. Man möchte über die Gebühren der Feuerwehr beschließen und Dr. Schröder berichtet über Friedhöfe, die den Aushub bei Bestattungen von dem Bestatter organisieren lassen. Von der Sitzungsleitung wurde Dr. Schröder dann darauf hingewiesen, dass es in der dieser gesamten Sitzung gar nicht um Friedhöfe und Bestattungen geht, er hatte das Thema nicht verstanden. Als er dann die Tagesordnung prüfte, hat er erst gemerkt, dass er nicht im richtigen Thema ist. Leise hört man im Hintergrund jemanden sagen „ich mache mir Sorgen“. Offensichtlich hat der Dr. Schröder mehrere Aussetzer in Sitzungen.

Alles in allem ist es schockierend, wenn man sich anhört, wie inhaltlich in den Sitzungen von einigen Gemeinderäten diskutiert wird und wie aufmerksam sie sind. Bedauerlich ist, dass man nicht die Aussagen der Mitarbeiter der Verwaltung außer die des Bürgermeisters hören kann. Vor der nächsten Wahl sollten sich die Wähler öfter mal anhören, was ihre Gemeinderäte so tatsächlich im Gemeinderat vorbringen. Ganz sicher würden dann einige nicht wieder gewählt.

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