In der vergangenen Woche hat der Gemeinderat endlich den
Haushalt 2024 beschlossen. Diesmal dauerte es bis in den Mai. Eigentlich soll
der Haushalt vor Beginn des Haushaltsjahres beschlossen sein. Das klappte aber
in den vergangenen Jahren eher selten. Offensichtlich legt der Kämmerer seinen
Entwurf immer sehr spät vor, so dass der Gemeinderat den Haushalt dann auch nur
spät beschließen kann. In diesem Jahr war es eben wieder so. Der
Haushaltsentwurf wird in einer Sitzung des Gemeinderats besprochen und jede
Fraktion trägt die eigenen Wünsche vor. Dann wird eine sogenannte
Änderungsliste erstellt, die dann in einer weiteren Sitzung des Gemeinderates
Punkt für Punkt abgestimmt wird.Für das Jahr 2024 konnte das Defizit klein gehalten werden.
Dafür wurde ein Trick angewandt. Man hat einfach die Ausgaben reduziert. Es
handelt sich um die Personalausgaben. Eigentlich plant man die Ausgaben anhand
des Stellenplans und sichert damit den finanziellen Aufwand für die Gehälter
ab. Wenn aber Stellen nicht besetzt sind, werden keine Ausgaben entstehen und
man kann diese Ausgabe reduziert einplanen. Das ist doch wieder ein Glück, wenn
man den Haushalt erst im Mai des laufenden Jahres beschließt, da weiß man schon
welche Stellen nicht besetzt sind und streicht einfach die nicht auszuzahlenden
Gehälter. Das sollte aber nicht auf Dauer geschehen, denn eigentlich muss man
von voll besetzten Stellen ausgehen. Denn wenn die Stellen nicht besetzt sind,
kann man auch nicht die Aufgaben erledigen. Vielleicht fehlen auch gerade die
Mitarbeiter, die bei der Haushaltsaufstellung mitwirken. Das wäre eine
Erklärung dafür, dass der Haushalt nicht rechtzeitig fertig wird. Ein Glück,
man kann Ausgaben einsparen. Ein Pech, man kann den Haushalt nicht rechtzeitig
beschließen.