Die Internetseite von Schulzendorf informiert über die Gemeinderatssitzung vom 2. November und wieder muss man feststellen, von acht Beschlussvorlagen wurden vier wieder zurückgezogen. Der Gemeinderat macht nur halbe Arbeit!
Beschlossen wurden der Sitzungskalender (!) für das Jahr 2017, zwei Gebührensatzungen und eine „Optionserklärung“. Das waren Beschlüsse ohne große Bedeutung. Die Entscheidungen über den Haushalt des nächsten Jahres oder über den Abschluss von 2012 konnten die Gemeinderäte wieder einmal nicht treffen. Dafür hat man sich für einen Termin verabredet, an dem Fragen zum Haushalt geklärt werden sollen. Über den Haushalt hat man bereits in den Ausschusssitzungen diskutiert, da stellt sich die Frage, warum jetzt noch Fragen offen sind. Darüber hinaus verfügen die Fraktion über Finanzexperten, die sich im Haushalt auskennen sollten. Guido Thieke (CDU), Hans-Georg Bäumer (Linke), Wolfgang Schröder (Bürgerverein) und Bernhard Thoma (SPD) sind die Finanzchefs der Fraktionen und sitzen im Finanzausschuss. Dazu kommen noch die langjährigen Erfahrungen der Bänkerin Claudia Mollenschott und der sachkundigen Bürger. Aber im Finanzausschuss war man sich auch nicht sicher und wollte sich noch in den Fraktionen beraten. Aus diesen Beratungen ist offensichtlich nichts herausgekommen.
So ging es wohl auch zum Jahresabschluss 2012. In den Jahren zuvor hat man sich oft darüber beschwert, dass die Jahresabschlüsse nicht vorliegen, man wisse ja gar nicht, wie die finanzielle Situation sei. Zwar wurden vorläufige Ergebnisse vorgelegt, denen konnten man ja nicht trauen, weil sie nicht geprüft waren. Nun liegt ein geprüfter Abschluss vor und man traut der Prüfung nicht, denn es bestehen auch hier noch so viele Fragen. Die Fragen kennt aber keiner. Bis zum 28. Oktober wollten die Gemeinderäte ihre Fragen stellen, zur Sitzung am 2. November lagen sie noch immer nicht vor. Zum 3. November sollen sie dann vorgelegt worden sein.
Über die Straßenausbesserung der Bebelstraße konnte man auch nicht beschließen. Erst wurde über die Pappel vor der Butze diskutiert, jetzt fragt man sich, wer den Bau bezahlen soll. Denkt man darüber nicht vor der Bauentscheidung nach? Wenn man jetzt feststellt, für den Bau der Bebelsstraße ist kein Geld da, dann wären die ganzen Planungen umsonst gemacht worden. Nein, umsonst nicht, die haben bestimmt schon etwas gekostet.
Offensichtlich sind die Entscheidungen ganz schön schwierig. Man sollte vielleicht noch einige Sondersitzungen einberufen.