Überraschungen in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats

Schulzendorf hat sich einen neuen Gemeinderat gewählt, der in der vergangenen Woche erstmalig tagte. Die sogenannte konstituierende Sitzung fand am 19. Juni statt. Es mussten Posten vergeben werden und Positionen wurden eingenommen. Eine vielleicht nicht so große Überraschung ist die Einverleibung des FDP-Kandidaten durch die CDU. Joachim Kolberg hat sich an alte Freundschaften erinnert und den FDP-Mann in die Fraktion übernommen. Die Freundschaft zu den Linken ist wohl nicht mehr so stark. Damit hat die CDU nun vier Sitze und ist damit stärkste Fraktion im Gemeinderat, obwohl sie mit den Stimmen der FDP immer noch weniger Stimmen hat als die alte Freundin die Linke und nur knapp mehr als die SPD oder die Grünen. Prompt hat Joachim Kolberg den Vorsitz des Gemeinderats für sich beansprucht und, das ist die zweite Überraschung, ihn auch eingenommen. Mit Winnifred Tauche von den Linken musste er in die Stichwahl um den Posten des Gemeinderatsvorsitzenden und hat knapp mit zehn zu neun Stimmen gesiegt.

Sofort wurde spekuliert, wer ihm wohl die Stimmen gegeben hat. Die Stimmen der eigenen Fraktion waren ihm bestimmt sicher. Die der AFD kann man ihm auch sicher zurechnen, wirbt doch die CDU inzwischen in anderen Kreisen und Bundesländern um die Gunst der AFD. Joachim Kolberg ist auch bekannt dafür, dass er auch mit dem Teufel koalieren würde, nur um die Macht oder ein Pöstchen zu bekommen. Das wären dann aber erst sieben Stimmen und es fehlen noch drei bis zu den zehn, die er tatsächliche bekommen hat. Die drei Stimmen der Linken wird er ganz sicher nicht erhalten haben. Die der Grünen und der SPD eigentlich auch nicht. Und die beiden Stimmen vom Bürgerbündnis konnten nicht reichen. Also, wer hat noch für Kolberg gestimmt? Das ist das große Rätsel, das sich wohl so bald nicht auflösen wird. Man wird in Zukunft genau hinsehen, wer mit wem häufig eine Meinung haben wird oder gemeinsam Beschlüsse durchbringen wird.

Ansonsten hat der Gemeinderat noch die Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt und sich eine neue Geschäftsordnung gegeben. Neben der üblichen Erfahrung mit dem alten Gemeinderat, dass man wieder nicht am selben Abend fertig geworden ist und die Sitzung an einem anderen Tag fortgesetzt werden muss, hat man auch wieder einen notwendigen Beschluss verweigert. Der Gemeinderat muss den Wahlbeschluss des Wahlausschusses bestätigen, die Mehrheit hat aber dagegen gestimmt. Winnifred Tauche hat einen Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt, weil ein AFD-Kandidat in einem Wahllokal Wahlhelfer gewesen sein soll. Der Wahlausschuss hat wohl keine Wahlbeeinflussung festgestellt, aber die Linken haben protestiert. Das wird wohl nicht der Grund des enormen Stimmenverlustes der Linken gewesen sein, trotzdem wird das Ergebnis beanstandet. Ist das wieder eine Nörgelei um eine Unwichtigkeit wie im alten Gemeinderat oder versucht man ernsthaft die eigene Niederlage zu beschönigen oder zu vertuschen. Schulzendorf steht vielleicht vor weiteren fünf Jahren, in denen Kleinigkeiten endlos diskutiert werden und wichtige Entscheidungen vertagt oder abgelehnt werden.

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