Ja, DIE SCHULZENDORFERIN lobt den Gemeinderat! Es stimmt, so richtig oft kam das in der Vergangenheit nicht vor, aber jetzt muss es mal sein. Dieser Gemeinderat scheint sich von populären Entscheidungen allmählich zu lösen und in einigen Fällen wirklich inhaltlich zu diskutieren. Erstes Beispiel ist das Klimaschutzkonzept, das die Grünen gerne beschließen wollen. Es wird nicht wie in anderen Kommunen gleich der Klimanotstand ausgerufen, sondern man möchte sich mit dem Thema Klimaschutz ernsthaft befassen und vernünftige und wirksame Projekte durchführen. Natürlich ist das ein steiniger Weg, weil eben noch nicht alle Gemeinderäte verstanden haben, worum es bei diesem Thema geht und sich gegen die Vernunft sträuben. Aber die Entscheidung, nicht gleich zur Abstimmung zu stürmen, sondern weitere Informationsquellen zu nutzen, ist vernünftig. Die Grünen haben im Gemeinderat die Abstimmung zum Klimaschutzkonzept vertagt, weil sie erst noch die Behandlung im Regionalausschuss abwarten wollten. Jetzt kann man gespannt sein, wie es weiter geht.
Natürlich hat der Gemeinderat auch populäre Entscheidungen getroffen, man möchte ein Halteverbot hier und einen schönen Fahrradübergang dort. Gut, das kann man noch ertragen. Mutig hingegen ist die Ablehnung einer Anwohnerversammlung. Das sieht schon blöd aus, wenn Gemeinderäte eine Anwohnerversammlung ablehnen, wo sie doch sonst immer die Bürgerbeteiligung fordern. In diesem Fall geht es um einen Beschluss, der von der ehemaligen Linke-CDU-Bürgerbündnis-Macht der vergangenen Wahlperiode gefasst wurde. Aus vollkommen unerklärlichen Gründen hatte man beschlossen, einen Gehweg abzubauen und daraus eine Straße zu machen. Um die 100.000 € sollen dafür ausgegeben werden. Es handelt sich hierbei um die ehemalige Coburger Straße zwischen Herweghstraße und Buschstraße hinter dem Seniorenheim. Damals hat man ohne sichtbaren Grund den Umbau beschlossen, der in 2020 stattfinden soll. Nachdem sich Bürger beschwert haben, haben die Linken mit einem schlechten Gewissen immer wieder angekündigt, eine Anwohnerversammlung durchführen zu wollen. Erst nach mehr als einem Jahr haben sie es geschafft, einen entsprechenden Beschluss vorzulegen. Der wurde jetzt im Gemeinderat abgelehnt. Die anderen Gemeinderäte haben den Plan durchschaut. Die Linken wollen ihre damalig populäre Entscheidung zurücknehmen, weil sie erkennen, dass es Stuss war, wollen das aber erst nach dem Votum einer Anwohnerversammlung machen. Solch eine Anwohnerversammlung war für die Entscheidung damals aber offensichtlich noch nicht notwendig. Das versteht niemand. Glücklicherweise gibt es vernünftige Gemeinderäte, die den Beschluss einer Anwohnerversammlung erst einmal abgelehnt haben. Es heißt sogar, dass eine Fraktion den Beschluss zum Ausbau der Straße wieder aufheben wollen. Man kann hoffnungsvoll sein und vermuten, dass nun eher vernünftig entschieden wird und nicht mehr nach dem Fähnlein im Wind.